Küting/Weber, Handbuch der ... / IV. Die Systemgrundsätze
 

Rn. 76

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Die GoB sind ein System gesetzl. kodifizierter und nicht-kodifizierter Grundsätze (vgl. HdR-E, Kap 4, Rn. 4 f.). Voraussetzung für die Existenz eines Systems von GoB ist dabei wie bei jedem Rechtssystem, dass durch übergeordnete Rechtsprinzipien eine Sinneinheit geschaffen wird, die die Gleichartigkeit der Konkretisierung untergeordneter Rechtsprinzipien gestattet. Zur Ermittlung und Aufrechterhaltung eines GoB-Systems bedarf es neben den JA-Zwecken (vgl. HdR-E, Kap 4, Rn. 29 ff.) bestimmter GoB, mit deren Hilfe eine einheitliche und gleichartige Auslegung der übrigen gesetzl. kodifizierten GoB und eine einheitliche und gleichartige Konkretisierung anderer nicht-kodifizierter GoB möglich ist. Diese übrigen GoB sind mit Hilfe dieser speziellen Grundsätze so zu konkretisieren, dass Widersprüche im Zusammenhang mit den Zwecken des JA und der Auslegung der gesetzl. Vorschriften vermieden werden. Die Funktion dieser speziellen Grundsätze innerhalb des Systems von JA-Zwecken und GoB und ihre Aufgaben bei der Konkretisierung werden ersichtlich, wenn man sich vergegenwärtigt, wie unbestimmt die teils gegensätzlichen Zwecke ›Dokumentation‹ und ›Rechenschaft‹ einerseits und ›Kap.-Erhaltung‹ andererseits, bezogen auf einzelne Bilanzierungsregeln, sind. Sie bilden zwar eine Sinneinheit, lassen aber einen breiten Spielraum für die Konkretisierung detaillierter Abbildungsregeln, so dass deren widerspruchsfreie Konkretisierung ohne die Definitionsgrundsätze für den Jahreserfolg, die Ansatzgrundsätze für die Bilanz und die Kap.-Erhaltungsgrundsätze nicht gewährleistet wäre. Da diese speziellen Grundsätze gemeinsam mit den Zwecken die Einheitlichkeit und Gleichartigkeit des GoB-Systems gewährleisten sollen, werden sie von Fey (D. 1987, S. 104 ff.) als Systemgrundsätze bezeichnet. Sie sollen als einheitliche Bezugsbasis für eine gleichartige Konkretisierung der anderen Grundsätze dienen, so dass eine widersprüchliche Auslegung einzelner Grundsätze vermieden wird. Zu den Systemgrundsätzen rechnet Fey die im HGB teilw. kodifizierten und teilw. erwähnten Grundsätze der Fortführung der UN-Tätigkeit (vgl. § 252 Abs. 1 Nr. 2), der Pagatorik (vgl. § 252 Abs. 1 Nr. 5) und der Einzelbewertung (vgl. § 252 Abs. 1 Nr. 3). Diese Prinzipien sind auch nach Auffassung von Leffson (U. 1987, S. 179) das konzeptionelle Fundament der GoB.

 

Rn. 77

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

§ 252 Abs. 1 Nr. 2 besagt, dass bei der Bewertung die Annahme der Fortführung der UN-Tätigkeit gilt, ›sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen‹. Dadurch wird der Grundsatz der UN-Fortführung, der früher nur im StR in § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 Halbs. 2 EStG i. R. d. Teilwertdefinition kodifiziert war, im HGB ausdrücklich als übergeordnetes Rechtsprinzip für die handelsrechtl. Bewertung genannt. Die Bewertung in der HB soll sich demnach wie in der StB an der betrieblichen Realität der UN-Fortführung orientieren. Solange die Fortführung des UN tatsächlich beabsichtigt und rechtlich möglich ist, sind die VG infolgedessen gem. ihrer tatsächlich beabsichtigten Verwendung im normalen Leistungsprozess des UN zu bewerten.

 

Rn. 78

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

§ 252 Abs. 1 Nr. 2 verbietet damit grds. die auf Vorsichtsüberlegungen basierende oder durch Zweifel ›begründete‹ Unterstellung einer UN-Zerschlagung. Nur im Fall, dass die UN-Zerschlagung tatsächlich der Realität entspricht, sind in einem Liquidationsstatus die Aktiva mit den voraussichtlich erzielbaren Veräußerungserlösen zu bewerten und den passivierten Verpflichtungen gegenüberzustellen; außerdem sind im Liquidationsstatus die früher nicht-bilanzierten VG und Schulden mit ihren Liquidationswerten zu erfassen, dies gilt z. B. für selbst erstellte immaterielle Anlagegegenstände und (Alt-)Pensionsverpflichtungen (vgl. auch Kussmaul, HdR-E, Kap 6, Rn. 1 ff.). Die durch den Gesetzgeber festgelegte Bindung der Bewertung an die tatsächlich beabsichtigte Verwendung der VG kommt auch in § 270 Abs. 2 Satz 3 AktG zum Ausdruck. Danach sind im Liquidationsfall die Gegenstände des AV wie die des UV zu bewerten, ›soweit ihre Veräußerung innerhalb eines übersehbaren Zeitraums beabsichtigt ist oder diese Vermögensgegenstände nicht mehr dem Geschäftsbetrieb dienen‹ (Herv. d. d. Verf.). Bei geplanter UN-Fortführung ist dagegen immer die tatsächlich beabsichtigte Verwendung der VG im UN für ihre Bewertung ausschlaggebend und nicht die vorsichtig unterstellte Zerschlagung.

 

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Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Ein weiteres tragendes Element des GoB-Systems ist der Systemgrundsatz der Pagatorik. Nach diesem Systemgrundsatz sind alle realen Vorgänge im handelsrechtl. JA ausschließlich durch die damit verbundenen Zahlungsvorgänge abzubilden. § 252 Abs. 1 Nr. 5 macht deutlich, dass es bei der Periodisierung von Aufwendungen und Erträgen ausschließlich um die Periodisierung von Zahlungen geht. Die beschafften Faktoren werden mit den Auszahlungen erfasst, die das UN tatsächlich für sie geleistet hat, un...

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