Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Einleitender Überblick
 

Rn. 151

Stand: EL 04 – ET: 11/2009

Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz wurde jahrelang angekündigt. Im November 2007 veröffentlichte das BMJ den RefE, an den sich die weiteren Schritte des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses anschlossen. Die einzelnen Eckdaten dieses Gesetzgebungsprozesses können Abbildung 1 entnommen werden:

 
Zeitliche Entwicklung des neuen deutschen Bilanzrechts

– Veröffentlichung des RefE: 08.11.2007

– Veröffentlichung des RegE: 21.05.2008

– Erste Lesung im Bundestag und Stellungnahme: 04.07.2008

– Gegenäußerung der Bundesregierung: 30.07.2008

– Erste Lesung im Bundesrat: 25.09.2008

– Anhörung durch den Rechtsausschuss: 17.12.2008

– Zweite und dritte Lesung im Bundestag: 26.03.2009

– Zustimmung des Bundesrats: 03.04.2009

– Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten: 25.05.2009

– Verkündung im Bundesgesetzblatt: 28.05.2009

– Inkrafttreten: 29.05.2009

Übersicht: Zeitliche Entwicklung des BilMoG

Im Folgenden werden die wichtigsten Neuerungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (vgl. Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG, BGBl. I 2009, S. 1102 ff., vom 28.05.2009) überblickartig zusammengefasst. Dieses Kap. soll eine Einstiegshilfe zum Verständnis der wesentlichen Neuerungen sein, während für Detailfragen auf die entspr. Kommentierungen der Einzelparagrafen verwiesen wird.

Die Gesetzesinitiative tangiert mehrere Gebiete der handelsrechtl. RL. In den folgenden Kap. werden die wesentlichen Neuerungen des BilMoG auf den EA – der Systematik der Gesetzgebung folgend – paragrafenweise dargestellt.

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