Küting/Weber, Handbuch der ... / ccc) Progressive Leasingraten
 

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Stand: EL 18 – ET: 12/2013

Progressive Leasingraten zeichnen sich durch eine im Zeitablauf steigende Ratenhöhe aus. Solche Vereinbarungen spiegeln weder einen linearen Nutzungs- noch einen degressiven Aufwandsverlauf wider. Ein sachgerechter Ausgleich zwischen Leistung und Gegenleistung in den einzelnen Perioden kann aus der vertraglichen Vereinbarung also regelmäßig nur dann erzielt werden, wenn "eine progressive Abschreibung (des Leasingobjekts, d. Verf.) vertretbar wäre" (ADS 1995, § 250, Rn. 134; vgl. auch Findeisen 1998, § 19, Rn. 38). Daneben ergeben sich progressive Leasingraten auch dann, wenn – wie bei lfr. Immobilienleasingverträgen üblich – sog. Staffelmieten vereinbart werden, bei denen durch eine Erhöhung der Raten in bestimmten Zeitabständen Inflationseffekte und Mietpreissteigerungen ausgeglichen werden sollen (vgl. Findeisen 1998, § 19, Rn. 38; Gelhausen, H. F./Henneberger, M. 2012, Rn. 128). Für den Regelfall, dass ein Leistungsausgleich durch progressive Leasingraten nicht gewährleistet werden kann, ist die Bildung eines aktivischen RAP nach § 250 Abs. 1 jedoch verboten, da eine vor dem BilSt liegende Ausgabe nicht vorliegt (vgl. ADS 1995, § 250, Rn. 135). Der HFA (1/1989, S. 626) sieht daher zum Ausgleich von Leistung und Gegenleistung in der Anfangsphase die Aktivierung rechtl. noch nicht entstandener Forderungen i. S. d. § 268 Abs. 4 Satz 2 vor. Als Maßstab für die Höhe der zu aktivierenden Forderung zieht der HFA dabei die lineare Nutzungsüberlassung heran. Demnach ist unter den sonst. VG eine Forderung i. H. d. Differenz zwischen dem sich bei unterstellter linearer Nutzungsüberlassung ergebenden Entgelts und der tatsächlichen Leasingrate zu aktivieren.

 

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Stand: EL 18 – ET: 12/2013

Der HFA knüpft die Aktivierung noch nicht fälliger Forderungen an folgende Voraussetzungen. Es muss sich um bis auf die Fälligkeiten einredefreie Forderungen handeln und im Leasingvertrag müssen eine unkündbare Grundmietzeit, die Fälligkeit der Leasingraten während der Grundmietzeit, die Übernahme der Objektrisiken durch den Leasingnehmer sowie ausreichende Schadensersatzansprüche für den Leasinggeber im Fall einer vorzeitigen Vertragsauflösung vereinbart sein (vgl. HFA 1/1989, S. 626).

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