Küting/Weber, Handbuch der ... / c) Folgebewertung von Anlage- und Umlaufvermögen (§ 253 Abs. 3 – 5 HGB)
 

Rn. 181

Stand: EL 04 – ET: 11/2009

Durch die Überarbeitung des dritten Absatzes des § 253 i. V. m. dem Wegfall der §§ 279 und 280 wird die Folgebewertung in zweierlei Hinsicht einheitlicher: Zum einen entfallen Wahlrechte, deren unterschiedliche Ausnutzung die Vergleichbarkeit der Abschlüsse von UN gleicher Rechtsform erschwerte, zum anderen sind die diesbezüglich nun geltenden Vorschriften grds. rechtsformunabhängig anzuwenden.

 

Rn. 182

Stand: EL 04 – ET: 11/2009

So wurde durch das BilMoG das Wahlrecht gestrichen, eine Abschreibung nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung vorzunehmen, welche bisher gem. § 253 Abs. 4 a. F. i. V. m. § 279 Abs. 1 Satz 1 a. F. Nicht-KapG vorbehalten war. Gleichermaßen ist eine Abschreibung der VG des UV auf einen niedrigeren Zukunftswert (vgl. § 253 Abs. 3 S. 3 a. F.) nicht mehr gestattet. Somit können Wertschwankungen nur noch in der Form außerplanmäßiger Abschreibungen erfasst werden, wenn sie sich als dauerhaft charakterisieren lassen. Einzige Ausnahme dieser Regelung bleibt das nun in § 253 Abs. 3 S. 1 zu findende, weiterhin bestehende Wahlrecht im Falle einer nicht dauerhaften Wertminderung von VG des Finanz-AV.

 

Rn. 183

Stand: EL 04 – ET: 11/2009

Darüber hinaus wurden die Regelungen zur Wertaufholung verschärft bzw. an die bisher geltenden Bestimmungen für KapG angeglichen. Ein niedrigerer Wertansatz darf nun nicht mehr beibehalten werden (vgl. § 253 Abs. 5 S. 1 n. F.), wenn Gründe, die zuvor zu einer ­außerplanmäßigen Abschreibung führten, zwischenzeitlich wieder entfallen sind. Der Wert muss dann durch eine Zuschreibung an die fortgeführten AHK angepasst werden. Der GoF bleibt gem. S. 2 hiervon explizit ausgenommen, ein niedrigerer Wertansatz ist demgem. beizubehalten. Dies wird seitens des Gesetzgebers damit begründet, "dass eintretende Werterholungen eines Geschäfts- oder Firmenwertes nach einer außerplanmäßigen Abschreibung auf der Geschäfts- oder Betriebstätigkeit des Unternehmens beruhen, das den vorher abgeschriebenen Geschäfts- oder Firmenwert erworben hat" (BT-Drucks. 16/10067, S. 57). Mithin käme es nicht zur Zuschreibung aufgrund einer Werterholung, sondern zur Aktivierung eines originären, d. h. selbst geschaffenen GoF, welche sowohl nach nationalen als auch internationalen Vorschriften untersagt ist.

 

Rn. 184

Stand: EL 04 – ET: 11/2009

Die Neuerungen des § 253 sind erstmals auf JA und KA nach dem 31.12.2009 beginnender GJ anzuwenden, die gestrichenen Vorschriften behalten entspr. lange ihre Gültigkeit (vgl. Art. 66 Abs. 3 und 5 EGHGB). Niedrigere Wertansätze von VG, die auf zukünftig nicht mehr gültigen Abschreibungen nach § 253 Abs. 3 oder 4 a. F. beruhen, welche in vor dem 01.01.2010 beginnenden GJ vorgenommen wurden, können grds. unter Anwendung der vor BilMoG geltenden Vorschriften fortgeführt werden. Wird von diesem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht, sind die aus der Zuschreibung resultierenden Beträge unmittelbar in die Gewinnrücklagen einzustellen. Dieses Wahlrecht gilt nicht für Abschreibungen, die im letzten vor dem 01.01.2010 beginnenden GJ vorgenommen wurden (vgl. Art. 67 Abs. 4 EGHGB). Dadurch soll ein Missbrauch des alten § 254 in Kenntnis seiner Streichung verhindert werden. Die Anwendung des § 253 auf den Firmenwert nach § 246 Abs. 1 S. 4 ist gem. Art. 66 Abs. 3 S. 2 EGHGB erstmals bei solchen Werten möglich, welche auf Erwerbsvorgängen beruhen, die nach dem 31.12.2009 begonnen haben.

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