Küting/Weber, Handbuch der ... / c) ERiC
 

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Stand: EL 15 – ET: 11/2012

ElsterFormular, das kostenlose Steuerprogramm der Finanzverwaltung sowie ElsterOnline, das allg. Dienstleistungsportal der Finanzverwaltung, ermöglichen bereits seit vielen Jahren AN, UN und Arbeitgebern, Steuererklärungen und bestimmte Meldungen elektronisch an das Finanzamt zu übermitteln (vgl. http://www.elster.de). Daneben stellt ELSTER auch Softwarekomponenten zur Verfügung, die den Softwareherstellern die Kommunikation mit den Rechnern der Finanzverwaltung ermöglichen. Hierzu zählt u. a. die ELSTER-Clientsoftware ERiC (Elster Rich Client), die nach derzeitigem Stand als alleinige Schnittstelle für Übermittlungen gem. § 5b EStG verwendet wird (vgl. Schumann, J./Arnold, A. 2011, S. 232f.). ERiC, eine C-Programmbibliothek, stellt Funktionen, wie z. B. Plausibilitätsprüfungen und Datenverschlüsselungen, zur Verfügung. Die Clientsoftware ist nicht selbstständig nutzbar, sondern setzt die Integration in die bestehenden Steuer-, Finanz- oder Buchhaltungsprogramme voraus. Daher kann die Clientsoftware bei großen ERP-Systemen u. U. einen Fremdkörper darstellen, der die Systemkonfiguration und -wartung erschwert (vgl. Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft 2010a, S. 6). Von Bedeutung ist zudem, dass ERiC weder ein Eingabetool zur Verfügung stellt noch XBRL-Daten generiert; die Clientsoftware ermöglicht lediglich die Kommunikation mit der Finanzverwaltung. Der zu übermittelnde Datensatz wird innerhalb der Steuer-, Finanz- oder Buchhaltungssoftware erzeugt und als XML-Datei an ERiC übergeben. Nach dessen erfolgreicher clientseitiger Validierung und Plausibilisierung, u. a. Prüfung der Vollständigkeit der Mussfelder und der rechnerischen Richtigkeit (zu den Prüfungen im Einzelnen, vgl. Technischer Leitfaden zur Verwendung der HGB-Taxonomie 5.1, Tz. 12.9ff., S. 30ff.), erfolgt die Verschlüsselung, Komprimierung, Authentifizierung und Übermittlung der Daten mit anschließender Rückmeldung hinsichtlich des Status der Übermittlung (vgl. Richter, L./Kruczynski, M./Kurz, C. 2010, S. 1606). Zu beachten ist zudem, dass die von der Finanzverwaltung zur Verfügung gestellte Clientsoftware weder vor noch nach dem Übermittlungsvorgang eine Visualisierung der ­Daten zur Verfügung stellt. Letztlich wird es Aufgabe der Softwarehersteller sein, die Taxonomie praxistauglich darzustellen. Eine solche Darstellung bildet jedoch die notwendige Voraus­setzung für die Nachvollziehbarkeit der elektronischen Übermittlung. Es ist daher nicht vertretbar, dass jeder Softwarehersteller seine eigene Visualisierung erarbeitet (vgl. Bundessteuerberaterkammer 2010, S. 5).

 

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Im Falle einer offenen Schnittstelle, wie sie derzeit z. B. für die Übermittlung der LSt-Bescheinigungen existiert, erfolgt die Prüfung der Annahmekriterien dagegen erst bei Eingang in eine der Clearingstellen der Finanzverwaltung. Eine asynchrone Rückmeldung gibt Aufschluss darüber, ob die Übermittlung erfolgreich war. Die Notwendigkeit der Integration der Clientsoftware und die damit einhergehenden Probleme könnten durch das Bereitstellen einer offenen Schnittstelle umgangen werden. Die Wirtschaft fordert daher zusätzlich zur Clientsoftware ERiC eine offene Schnittstelle für die Übermittlung der E-Bilanz. Für kleine UN, die keine Standardsoftware für die Bufü verwenden, ergibt sich aus der Pflicht zur elektronischen Übermittlung die Notwendigkeit der Heranziehung eines Steuerberaters, der die elektronische Übermittlung für den Stpfl. durchführt. Letztlich verursacht auch dies zusätzliche Kosten (vgl. Bundesrechtsanwaltskammer 2010, S. 8). Aus diesem Grund wird seitens der Wirtschaft angeregt, für kleine UN – analog zum eBanz – ein Erfassungstool, wie z. B. ein elektronisches Formular, zur Verfügung zu stellen (vgl. Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft 2010a, S. 5). Ein solches Erfassungstool konterkariert jedoch das Ziel der mit dem Verfahren angestrebten vollelektronischen Prozesskette von der Bufü bis zur Verarbeitung im Finanzamt, da hierdurch die händische Eingabe der Daten notwendig wäre. Seitens der Finanzverwaltung ist eine solche Alt. daher derzeit nicht vorgesehen; auch die Möglichkeit eines Uploads der Daten auf das ElsterOnline-Portal schließt die Finanzverwaltung aus (vgl. FAQ zur E-Bilanz v. 15.06.2012, S. 18).

 

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Stand: EL 15 – ET: 11/2012

Bei Einsatz von ERiC erfolgt die Plausibilisierung des Datensatzes vor dem tatsächlichen Übermittlungsvorgang mit der Folge, dass die Versendung fehlschlägt, sofern nicht alle Annahmekriterien (zu den Prüfungen im Einzelnen, vgl. Technischer Leitfaden zur Verwendung der HGB-Taxonomie 5.1, Tz. 12.9, S. 30ff.) erfüllt sind. Die Versagung der Übermittlung ist insbes. im Hinblick auf die Einhaltung der Abgabefristen von Relevanz. Eine rechtsgültige Abgabe in elektronischer Form liegt gem. § 87a Abs. 1 Satz 2 AO grds. erst dann vor, wenn das Dokument "für den Empfänger in bearbeitbarer Weise" zugegangen ist, d. h. wenn der Empfänger das Dokument öffnen und les...

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