Küting/Weber, Handbuch der ... / C. Die GoB als System

I. Buchführungs- und Jahresabschlusszwecke als wesentliche Basis für die hermeneutische Gewinnung der GoB

 

Rn. 29

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Wie aus der Übersicht in HdR-E, Kap 4, Rn. 26 hervorgeht, sind die Bufü- und JA-Zwecke eine bedeutende Grundlage zur Auslegung und Ermittlung von GoB. Diese Zwecke müssen ermittelt werden, bevor GoB ausgelegt bzw. gewonnen werden können. Allerdings ist die Ermittlung der handelsrechtl. Bufü- und JA-Zwecke ein ähnlich schwieriger Prozess wie der der Gewinnung handelsrechtl. GoB selbst. Die handelsrechtl. Bufü- und JA-Zwecke müssen ebenso wie die handelsrechtl. GoB

(1) aus dem Wortlaut und Wortsinn des Gesetzes,
(2) aus dem Bedeutungszusammenhang des Gesetzes,
(3) aus der Entstehungsgeschichte,
(4) aus den Gesetzesmaterialien und den Ansichten des Gesetzgebers sowie
(5) aus betriebswirts. Gesichtspunkten

ermittelt werden. Grds. sind alle fünf Kriterien heranzuziehen und so auszuwerten, dass ein gesetzentsprechendes Zwecksystem entsteht (vgl. HdR-E, Kap 4, Rn. 23).

 

Rn. 30

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Zunächst ist zu prüfen, ob das Gesetz die Zwecke von Bufü und JA im Wortlaut der Generalnormen oder in den übrigen Vorschriften nennt. Die Zwecke der Bufü ergeben sich aus der Bufü-Pflicht des § 238 Abs. 1. Danach ist der Kaufmann verpflichtet, ›Bücher zu führen und in diesen seine Handelsgeschäfte und die Lage seines Vermögens ... ersichtlich zu machen‹; außerdem muss die Bufü ›einem sachverständigen Dritten ... einen Überblick über die Geschäftsvorfälle und über die Lage des Unternehmens vermitteln‹. Diese Formulierungen verdeutlichen, dass der Gesetzgeber vom Kaufmann eine vollständige und nachvollziehbare Aufzeichnung aller Geschäftsvorfälle verlangt und dass damit eine zusammenfassende Information über das UN ermöglicht werden soll (vgl. Baetge/Fey/Fey, HdR-E, HGB § 243, Rn. 19 ff.). Dieser Bufü-Zweck wird im Schrifttum (vgl. Leffson, U. 1987, S. 157) mit dem Begriff ›Dokumentation‹ belegt. Die Dokumentation stellt den grundlegenden Bufü-Zweck dar: Die Bufü hat die Aufgabe, sämtliche Zahlungsvorgänge und Güterbewegungen durch systematisches Aufschreiben zu erfassen und festzuhalten (vgl. Pfitzer/Oser, HdR-E, Kap 2, Rn. 2). Die Dokumentation dient damit der Bereithaltung von Informationen und bildet zugleich die Basis für die Erfüllung der JA-Zwecke. Eine weitere Funktion der Dokumentation besteht darin, dolose Handlungen im UN entweder zu verhindern oder ihre Aufdeckung zu ermöglichen (vgl. Leffson, U. 1987, S. 157 f. und 153; Moxter, A. 1984a, S. 81).

 

Rn. 31

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Der Gesetzgeber hat im Gegensatz zu den Bufü-Vorschriften bei den Vorschriften zum JA der Nicht-KapG auf eine explizite Formulierung der JA-Zwecke bewusst verzichtet (vgl. die Generalnorm in § 243 Abs. 1). Daher ist zu ermitteln, ob in den Gesetzesmaterialien die vom Gesetzgeber verfolgten Absichten und Zwecke für den JA der Nicht-KapG auszumachen sind. Im Bericht des Rechtsausschusses zum HGB (vgl. BT-Drucks. 10/4268, S. 91) wird hervorgehoben, dass durch den Verzicht auf eine explizite Nennung der JA-Zwecke in § 243 das für Nicht-KapG geltende Recht nicht verändert werden und es dabei bleiben soll, ›daß dieser Personenkreis den Jahresabschluß nach den bisher geltenden Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung aufzustellen hat‹. Die Gesetzesmaterialien nennen also weder Elemente noch einen Katalog von JA-Zwecken, vielmehr wird auf die GoB verwiesen.

 

Rn. 32

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Da weder der Wortlaut der Generalnorm des § 243 noch die Gesetzesmaterialien Aufschluss über die Zwecke von JA von Nicht-KapG geben, ist zu prüfen, ob die Zwecke des JA aus dem Wortlaut und dem Wortsinn aller Einzelvorschriften unter Berücksichtigung des Bedeutungszusammenhangs innerhalb des Gesetzes ermittelt werden können. D. h., dass versucht werden muss, die JA-Zwecke aus den kodifizierten GoB sowie aus den anderen Einzelvorschriften zu entwickeln. Damit wird deutlich, dass die Ermittlung der GoB und die Ermittlung der JA-Zwecke zwei interdependente Prozesse sind.

 

Rn. 33

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Obwohl hier keine detaillierte Textanalyse des HGB anhand der o. g. fünf Kriterien (vgl. HdR-E, Kap 4, Rn. 29) möglich ist, um das handelsrechtl. JA-Zwecksystem zu ermitteln (vgl. vielmehr Baetge/Fey/Fey, HdR-E, HGB § 243, Rn. 22 ff. und Baetge/Commandeur/Hippel, HdR-E, HGB § 264 Rn. 23 ff.), sollen hier wenigstens einige wichtige Anhaltspunkte für die Ermittlung der JA-Zwecke gegeben werden.

 

Rn. 34

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Die Vorschrift über die Aufstellung des JA in § 242 Abs. 1 besagt, dass der Kaufmann einen JA aufzustellen hat, der das Verhältnis seines Vermögens zu seinen Schulden darstellt. Diese Formulierung macht deutlich, dass der Kaufmann sich selbst und anderen JA-Interessenten Rechenschaft darüber ablegen soll, durch welches Schuldendeckungspotenzial sein UN wirtschaftlich abgesichert ist (vgl. Pfitzer/Oser, HdR-E, Kap 2, Rn. 5). Der JA soll dem Kaufmann damit auch zeigen, wie viel oder wie wenig Kap. er dem UN entziehen kann. Insofern gibt § 242 Abs. 1 auch dem Kap.-Erhaltungszweck Ausdruck. Weiter verlangt § 243 Abs...

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