Küting/Weber, Handbuch der ... / a) Konkretisierung der Zwecke der gesetzlichen Vorschriften anhand ihres Gesamtbilds
 

Rn. 18

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Die GoB wurden im Jahre 1897 in die noch heute wörtlich für Bufü und Inventar geltende Generalnorm (vgl. § 238 Abs. 1 Satz 1) des damaligen HGB eingefügt. Damals wollte der Gesetzgeber durch einen Verweis auf die ›Gepflogenheiten sorgfältiger Kaufleute‹ erstmals die RL an einen übergeordneten Maßstab binden (vgl. Denkschrift zum HGB-Entwurf 1896, S. 45). Da seit der Entstehung des GoB-Begriffs die Vorstellungen des Gesetzgebers von einer ordnungsmäßigen RL in einer Vielzahl von kodifizierten Vorschriften erheblich klarere Konturen gewonnen haben, sind die GoB heute nicht mehr als Verweis auf die RL-Praxis zu verstehen (vgl. Leffson, U. 1987, S. 133 ff.). Vielmehr sind heute die gesetzesadäquate Auslegung der kodifizierten Vorschriften und die in den kodifizierten Vorschriften unmittelbar oder mittelbar zum Ausdruck kommenden Gesetzeszwecke für die inhaltliche Ausfüllung der GoB maßgeblich (vgl. Moxter, A. 1979, S. 144 f.; Moxter, A. 1993, S. 533 f.; ADS 1995, § 243, Rn. 14 ff.). Dabei ist der Versuch, aus dem gemeinsamen Inhalt und dem sich daraus ergebenden Gesamtbild der gesetzl. Vorschriften die Zwecke der RL zu ermitteln, die das Gesetz durch die ausdrückliche Erwähnung der GoB in der Generalnorm des § 243 Abs. 1 realisiert sehen wollte, nicht unproblematisch. Denn die meisten gesetzl. Vorschriften treffen zwar eine Regelung für bestimmte RL-Tatbestände, legen aber nicht die Zwecke offen, die mit jeder einzelnen Regelung erzielt werden sollen (vgl. Mellwig, W. 1983, S. 1615). Daher sind in der Literatur sowohl über die Zwecke einzelner Vorschriften als auch über die RL-Zwecke insgesamt und deren Gewichtung höchst unterschiedliche Auffassungen vertreten worden (vgl. Fey, D. 1987, S. 60 ff. sowie Jüttner, U. 1993, S. 42 ff. und die dort enthaltenen gegensätzlichen Ansichten m.w.N.). Auch die inzwischen große Zahl der kodifizierten Einzelvorschriften ändert daran wenig, weil die Anforderungen an die JA aller bilanzierenden Kaufleute nach Darstellung der Gesetzesverfasser nicht gesteigert werden sollten (vgl. BT-Drucks. 10/4268, S. 96) und die Vorschriften in ihrem Gesamtbild gleichzeitig mehreren nicht exakt gewichteten Zwecken dienen (vgl. Havermann, H. 1988, S. 612 f.). Das wird schon in dem Abschn. über die Bufü (vgl. §§ 238 bis 241) deutlich.

 

Rn. 19

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Gewonnen und ausgelegt werden die GoB grundsätzlich entweder mit der induktiven, der deduktiven oder der hermeneutischen Methode (vgl. Thiele/Brötzmann 2002, § 243, Rn. 26; Kirsch, in: Bonner Handbuch 2011, § 243, Rn. 57). Bei der v.a. im älteren Schriftentum diskutierten induktiven Methode wird von den Gepflogenheiten der Praxis auf (einen) GoB geschlossen (vgl. ADS 1995, § 243; Rn. 12, Steinbach, A., 1973, S. 2). Die induktive Methode wird im Schrifttum regelmäßig abgelehnt, da die subjektiven Interessen der Praxis, d.h. der Kaufleute, berücksichtigt werden. Die Kaufleute könnten ihre subjektiven Interessen missbräuchlich in den Vordergrund stellen (vgl. Schneider, D. 1983 S. 141; Baetge, J./Zülch, H. 2010, Rn. 20; HdR-E, HGB § 243, Rn. 10).

 

Rn. 20

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Bei der deduktiven Methode werden die GoB aus den Zwecken der Bufü und des handelsrechtl. JA hergeleitet. Dabei ist zwischen der betriebswirts. und der handelsrechtl. deduktiven Methode zu unterscheiden. Die betriebswirts. deduktive Methode ist nicht für die Gewinnung und Auslegung der GoB geeignet, da kein allgemein anerkanntes, eindeutiges und widerspruchfreies betriebswirts. Zwecksystem existiert (vgl. ADS 1995, § 243; Baetge, J./Zülch, H. 2010, Rn. 21). Im Gegensatz zur betriebswirts. deduktiven Methode geht die handelsrechtl. deduktive Methode von den aus dem Gesetz herausgefilterten Zwecken des handelsrechtl. JA aus, um die GoB zu gewinnen (vgl. Baetge, J./Zülch, H. 2010, Rn. 22; Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. 2011, S. 106). Die Bilanzierungsweisen werden mit Hilfe des handelsrechtl. Zwecksystems analysiert. Problematisch ist, dass die gesetzlichen Bufü- und JA-Zwecke weder eindeutig noch widerspruchsfrei sind, da die Zwecke den vom Gesetzgeber gewünschten Interessenausgleich zwischen den verschiedenen JA-Adressaten (Interessenregelung) widerspiegeln. Zudem sind inzwischen zahlreiche GoB kodifiziert, sodass der Auslegung der kodifizierten GoB eine höhere Bedeutung als der Gewinnung von GoB zukommt. Auch die handelsrechtl. Deduktion – zumindest als alleinige Methode – ist nicht dazu geeignet ist, kodifizierte GoB auszulegen und nicht kodifizierte GoB zu gewinnen. (vgl. Moxter, A. 2003, S. 12; Baetge, J./Kirsch, H.-J./Thiele, S. 2011, S. 105 f.).

 

Rn. 21

Stand: EL 13 – ET: 12/2011

Somit ist es zweckmäßig, auch für die Gewinnung und Auslegung der GoB die in der Rechtsprechung übliche Auslegungsmethode für gesetzliche Normen, die hermeneutische Methode, anzuwenden (vgl. ADS 1995, § 243, Rn. 20; Baetge/Kirsch, HdR-E, Kap 4, Rn. 18; Beisse, H. 1990a, S. 505 ff.). Bei der hermeneutischen Methode bilden die gesetzlichen Spezialvo...

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