Küting/Weber, Handbuch der ... / 3. Organisationsstruktur

a) Überblick

 

Rn. 460

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Zivilrechtlich betrachtet ist das DRSC ein eingetragener Verein. Das DRSC bilden derzeit in letzter Konsequenz zwei Organe. Dies sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung. Zudem besteht das DRSC aus den beiden Gremien Deutscher Standardisierungsrat (DSR) und Rechnungslegungs Interpretations Committee (RIC) (vgl. DRSC 2009, § 6 Abs. 1; vgl. auch Hayn, S./Zündorf, H. 1999, S. 497 f.; Paal, B. P. 2001, S. 53 ff.; Scheffler, E. 1999, S. 408 ff.; Sturm, M. 2000, S. 207 ff.). Die folgende Übersicht zeigt die Organe und die Gremien des DRSC sowie deren Zusammenhang:

Übersicht: Die Gremien und Organe des DRSC

 

Rn. 461

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Das BMJ verpflichtet das DRSC gem. § 1 des Standardisierungsvertrags zur Einrichtung, Finanzierung und Überwachung eines unabhängigen RL-Gremiums. Diesem unabhängigen Gremium werden formal die in § 342 Abs. 1 vorgesehenen Aufgaben übertragen. RL-Gremium i. S. d. § 342 ist also nicht das DRSC, sondern der DSR. Das DRSC stellt als Verein den organisatorischen Rahmen für den DSR als RL-Gremium dar.

b) Vorstand

 

Rn. 462

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Der Vorstand ist das Organ, das den Verein nach innen und außen vertritt. Er besteht aus mindestens sieben und höchstens 20 Mitgliedern. Dabei handelt es sich um den Vorsitzenden, dessen Stellvertreter, den Schatzmeister und vier bis 17 weitere Mitglieder, die von der Mitgliederversammlung jeweils für drei Jahre gewählt werden (vgl. DRSC 2009, § 7). Der Vorstand wird nach außen durch den Vorstandsausschuss vertreten. Dieser setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden, dessen Stellvertreter, dem Schatzmeister und bis zu zwei weiteren Vorstandsmitgliedern.

 

Rn. 463

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Der Vorstand ist verantwortlich für die Bufü sowie die Aufstellung der Jahresrechnung. Außerdem obliegt dem Vorstand, über Grundsatzfragen der Geschäftspolitik und der Organisation zu entscheiden. Der Vorstand trifft Entscheidungen mit der Zweidrittelmehrheit der Stimmen seiner Mitglieder (vgl. DRSC 2008, § 7).

 

Rn. 464

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Eine für die praktische Arbeit des DRSC wichtige Funktion des Vorstands liegt in der Bestellung eines Haupt-Gf, der den Titel eines Generalsekretärs inne hat. Sofern erforderlich, können weitere Gf für die lfd. Geschäfte bestellt werden. Dabei legt der Vorstand die Aufgaben der Geschäftsführung fest und überwacht die Führung der Geschäfte.

c) Mitgliederversammlung

 

Rn. 465

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Die ordentliche Mitgliederversammlung ist mind. einmal jährlich einzuberufen. Sie setzt sich aus allen Vereinsmitgliedern zusammen. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung zählen gem. § 12 der Satzung des DRSC v. a. die Wahl und die Entlastung des Vorstands. Darüber hinaus hat die Mitgliederversammlung zu Beschlussfassungen über Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins sowie die Wahl des AP zu befinden. Beschlüsse werden in der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Handelt es sich indes um Beschlüsse über Satzungsänderungen oder über die Auflösung des Vereins, bedarf es einer Dreiviertelmehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder (vgl. DRSC 2009, § 11 Abs. 4).

 

Rn. 466

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Wie durch § 342 Abs. 1 Satz 2 vorgegeben, steht die Mitgliedschaft im DRSC nicht jeder Person offen. Voraussetzung für den Beitritt einer natürlichen Person ist, dass diese ›aufgrund erkennbarer Qualifikation oder Erfahrung auf dem Gebiet der Rechnungslegung den Zielen des Vereins nahe steht‹ (DRSC 2009, § 4 Abs. 1 Satz 1). Darüber hinaus steht die Organisation jedem UN offen, wobei auch freiberufliche Zusammenschlüsse als UN angesehen werden (vgl. DRSC 2008, § 4 Abs. 2). Bei der Mitgliedschaft von UN ist allerdings sicherzustellen, dass diese von einer Person ausgeübt wird, die die für natürliche Personen geltenden Mitgliedschaftsvoraussetzungen erfüllt (vgl. DRSC 2009, § 4 Abs. 1 Satz 2).

d) Deutscher Standardisierungsrat (DSR)

 

Rn. 467

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Der vom Vorstand zu wählende Deutsche Standardisierungsrat (im Folgenden auch: Standardisierungsrat) ist das Gremium des DRSC, welches mit den in § 342 Abs. 1 genannten Aufgaben durch den Standardisierungsvertrag vom 03.09.1998 betraut worden ist. Der Standardisierungsrat ist somit das zentrale Organ des DRSC (vgl. Böcking, H.-J. 2002; Ebke, W. F. 1999, S. 1196 ff.; Scheffler, E. 1999, S. 409 ff.). Die Geschäfte des Standardisierungsrats werden von dem nach § 7 Abs. 6 der Satzung des DRSC bestellten Generalsekretär geführt.

 

Rn. 468

Stand: EL 09 – ET: 12/2010

Der Standardisierungsrat ist zuständig für die fachliche Arbeit durch Ermittlung, Festsetzung und Auslegung der DRS sowie die Veröffentlichung von Standardentwürfen und Standards. Insofern hat er die inhaltlichen Aufgaben des DRSC mit Leben zu füllen und dabei diejenigen Aufgaben wahrzunehmen, welche erforderlich sind, um die in § 2 der Satzung des DRSC festgelegten Zwecke zu erreichen. Dazu gehört auch die Vertretung des DRSC in internationalen Standardisierungsgremien, sei es, indem die Mitglieder des Standardisier...

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