Küting/Weber, Handbuch der ... / 2. Harmonisierung außerhalb des Berufsstands

a) Die IOSCO

aa) Organisation und Zielsetzung

 

Rn. 246

Stand: EL 00 – ET: 03/2004

Die IOSCO wurde 1983 durch die Annahme der Satzung dieser weltweit agierenden Organisation von den Mitgliedern der Inter-American Association of Securities Commissions ins Leben gerufen. Die Inter-American Association of Securities Commissions hat als Vorgängerorganisation seit 1974 als ›forum for Western Hemisphere regulatory agencies‹ (IOSCO 1993, S. 4) gedient. 2003 vertrat die IOSCO die Interessen von 161 Mitgliedern aus über 88 Staaten oder unabhängig agierenden Regionen (bspw. British Columbia, Guernsey oder Hongkong; vgl. http://www.iosco.org/lists, Stand: 01.08.2003), die annähernd die gesamte Weltkapitalisierung auf sich vereinigen. ›In Fragen der internationalen Wertpapieraufsicht entwickelt sich die Internationale Organisation der Börsenaufsichtsorgane ... zunehmend zum führenden Forum für die Formulierung grenzüberschreitender Lösungen von Börsenaufsichtsproblemen‹ (Arbeitsgemeinschaft der deutschen Wertpapierbörsen 1991, S. 90). Insbes. in den 1990er Jahren konnten auf diesem Gebiet entscheidende Fortschritte erzielt werden.

Die augenblicklich als Mitglieder in der IOSCO zusammengeschlossenen Behörden und sonst. Organisationen haben mit ihrem permanenten Verbund folgende Zielsetzungen beschlossen (vgl. IOSCO 1993, S. 14; s. a. http://www.iosco.org/about, Stand: 01.08.2003):

- miteinander zu kooperieren, um eine bessere Marktregulierung sowohl auf nationalem wie auch auf internationalem Niveau zu erreichen und um angemessene und effizient arbeitende Wertpapiermärkte fortzuentwickeln;
- Informationen im jeweiligen Erfahrungshorizont auszutauschen, um die Entwicklung des einheimischen Markts voranzubringen;
- Bestrebungen bzgl. einheitlicher Standards und effektiver Überwachung internationaler Wertpapiertransaktionen zu verfolgen;
- gegenseitige Hilfestellungen zur Sicherung der Integrität der Märkte durch die strenge Anwendung der Standards sowie der effektiven Durchsetzung bei Missachtung sicherzustellen.
 

Rn. 247

Stand: EL 00 – ET: 03/2004

Die IOSCO hat ihren Sitz in Montreal, wo sie auch ein Generalsekretariat unterhält. Sie unterscheidet drei verschiedene Kategorien der Mitgliedschaft, an die sich einerseits unterschiedliche Voraussetzungen knüpfen und die andererseits in der Mitarbeit in den Organen sowie der Abstimmungsberechtigung ihren Niederschlag finden:

- ›ordinary‹,
- ›affiliated‹ und
- ›associated members‹.

Nicht stimmberechtigte ›verbundene Mitglieder‹ sind die einzelnen Börsen wie bspw. die Deutsche Börse AG, die NYSE, die London Stock Exchange oder die Tokio Stock Exchange. Dagegen werden die nationalstaatlichen Interessen von Regierungsvertretern, staatlichen Aufsichtsbehörden, den Nationalbanken o. Ä. vertreten, so bspw. von der BaFin oder der US-amerikanischen SEC. Als assoziierte Mitglieder können darüber hinaus einzelne Zusammenschlüsse von Fachgruppen bzw. -ausschüssen der Regulierungsbehörden in der IOSCO vertreten sein, sofern die staatlichen Instanzen bereits als Vollmitglieder repräsentiert sind (so ist bspw. der Verbund der Börsenaufsichtsbehörden der kanadischen Provinz British Columbia ein ›associate member‹, vgl. IOSCO 1993, S. 13). Den IOSCO-Entscheidungen – auch denen in den einzelnen Arbeitsgruppen (vgl. HdR-E, Kap 1, Rn. 249) – liegt grds. das Prinzip der Einstimmigkeit zugrunde.

 

Rn. 248

Stand: EL 00 – ET: 03/2004

Oberstes Organ dieses weltweiten Zusammenschlusses der Börsen- und Wertpapieraufsichtsbehörden ist das Presidents Committee, das einmal jährlich anlässlich der Jahreskonferenz zusammenkommt. Es setzt sich aus den jeweiligen Vorsitzenden bzw. Präsidenten der regulären sowie der assoziierten Mitglieder zusammen. Ihm obliegt die Verabschiedung aller Maßnahmen zur Durchsetzung der Organisationszielsetzung. Daneben fungiert das Executives Committee neben den Regionalausschüssen (für Gesamtamerika, für den asiatisch-pazifischen Raum, für Afrika und den mittleren Osten sowie für Europa) als zweitwichtigstes Organ. Des Weiteren nimmt es die geschäftsführenden Aufgaben der Organisation zwischen den Jahrestagungen wahr und ist somit das zentrale operative Organ der ­IOSCO. Von den 19 Mitgliedern des Exekutivkomitees wählt der Präsidialausschuss neun Vertreter. Darüber hinaus sind die Vorsitzenden der vier Regionalausschüsse ebenfalls Mitglieder in diesem ­Organ; dasselbe gilt für den Vorsitzenden des Technischen Ausschusses und des Entwicklungsausschusses, sofern sie nicht bereits zu den neun vom Presidents Committee gewählten Vertretern gehören. Ferner ist es den Regionalkomitees vorbehalten, jeweils ein Ordinary Member für das Exekutivkomitee zu bestimmen (vgl. http://www.iosco.org/about/about.cfm?whereami=page2, Stand: 01.08.2003). Dem Exekutivkomitee unterstehen neben dem Generalsekretariat mit dem Technical Committee und dem Emerging Markets Committee auch zwei durch das Exekutivkomitee eingesetzte Spezialgremien. Das 1987 eingerichtete Technical Committee setzt sich aus Vertretern zusammen, die die entwickelten Kap.-Märkte regul...

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