Ein Ausfuhrbegleitdokument muss für jede Warensendung ab einem Wert von 1.000 EUR oder ab einem Gewicht von 1.000 kg erstellt werden. Grundlage hierfür bilden die eingangs erwähnten Gesetze und formal das Einheitspapier (Blätter 1, 2 und 3) mit seinem "Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhranmeldungen".[1] Zu erstellen ist das Ausfuhrbegleitdokument in elektronischer Form mittels einer Software oder über Internetzollanmeldung.de.

Erstellen des Ausfuhrbegleitdokuments

Es gibt ein einstufiges und ein zweistufiges Verfahren. Beim einstufigen Verfahren müssen Sie die Sendung nur der Ausgangszollstelle an der EG-Grenze melden. Beim zweistufigen Verfahren, das Sendungen ab 3.000 EUR betrifft, müssen Sie die Sendung sowohl bei der Ausfuhrzollstelle, also der zuständigen Zollstelle am Sitz des Ausführers, als auch bei der Ausgangszollstelle an der EG-Grenze anmelden.

Der Ablauf sieht folgendermaßen aus: Der Ausführer (Verkäufer) oder ein Beauftragter (z. B. ein Spediteur) erstellt das Ausfuhrbegleitdokument mithilfe der IT. Die Anmeldung muss elektronisch unterschrieben werden. Besteht eine Softwareverbindung zum ATLAS-System, gilt sie als "Unterschrift". Bei Meldungen über das Internet müssen Sie die elektronische Signatur von ELSTER verwenden (elektronische Steuererklärung). Da jedes Unternehmen steuerpflichtig ist, ist die elektronische Signatur im Unternehmen bereits vorhanden. Das Ausfuhrbegleitdokument erhält eine Movement Reference Number (MRN). Von ihm wird ein PDF erstellt, auf dem rechts oben die MRN mit einem Barcode zu sehen ist (s. Abb. 1).

Abb. 1: Die Seiten 1 und 2 eines per EDV erstellten Ausfuhrbegleitdokuments (ABD)

An der Ausgangszollstelle (EU-Außengrenze) wird die Sendung anhand der MRN erfasst und somit die Ausfuhr bestätigt (und damit auch die Mehrwertsteuerfreiheit der Handelsrechnung). Das ABD erfüllt 2 Funktionen:

  • Erfassung der statistischen Daten zur Erstellung der Außenhandelsstatistik,
  • Kontrolle der Verbote und Beschränkungen (VuB) im Außenwirtschaftsverkehr.

Das eingangs erwähnte Merkblatt (etwa 150 Seiten) ist auch Grundlage für alle auf ATLAS basierenden Programme.

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