Teil B: Grundlagen steuerlicher Verrechnungspreise / 11.5.4.3 Praxisbericht: Ableitung von Lizenzsätzen anhand der Residual-Profit-Split-Methode

11.5.4.3.1 Einführung

Die multinational tätige C-Gruppe wurde Mitte der 1950er-Jahre gegründet und ist heute in mehr als 50 Ländern mit fast 6.000 Mitarbeitern weltweit tätig. C besitzt führende Marken und Technologien in den Bereichen Ernährung, Gesundheit und Wellness. Die Gruppe produziert und vertreibt Markenprodukte "over the counter" (OTC) an Großhändler, Drogerie- und Supermarktketten. Des Weiteren werden die Produkte über einzelne Heilpraktiker und auch online vertrieben. Das Produktportfolio von C umfasst Vitamine, Mineralien, hochwertige Speiseöle und zahlreiche andere Nahrungsergänzungsmittel sowie Gesundheits- und Wellnessprodukte. Die Gruppe nutzt ein zentralisiertes Geschäftsmodell, um operative Exzellenz mit hoher Effektivität in Bezug auf Produkt-/ Markteinführungszeiten und operative Effizienz in Supply Chain und Vertrieb zu erreichen sowie Kosteneinsparungen erzielen zu können.

Die C SE (Societas Europaea) mit Sitz in Belgien ist die Muttergesellschaft der Gruppe und übernimmt die zentralen Führungs- und Kontrollfunktionen. Die Hauptfunktionen Forschung und Entwicklung (F&E), Marketing und Vertrieb sowie die internationale Markenführung sind ebenfalls in der belgischen Zentrale angesiedelt. Demzufolge ist die C SE auch Eigentümerin der wesentlichen werthaltigen immateriellen Wirtschaftsgüter in Bezug auf Technologien und Marken innerhalb der Gruppe und die zentrale Lizenzgeberin globaler Produkt- und Fertigungstechnologien sowie globaler Marken in der C-Gruppe.

Die C SE ist auch verantwortlich für die Geschäftsstrategie sowie die Festlegung der Strategie in Bezug auf die Ausgestaltung der Lieferkette. Des Weiteren ist sie zuständig für die Festlegung entsprechender Zielvorgaben, Planungen, das Controlling, das Sourcing und Make-or-Buy-Entscheidungen. Die logistische Abwicklung erfolgt durch regionale Produktionsgesellschaften wie beispielsweise die C-Produktions-GmbH in Österreich für den gesamten europäischen Raum. Die regionalen Produktionsgesellschaften des Konzerns sind als Auftragsfertiger für die C SE tätig. Die lokalen Vertriebsgesellschaften des Konzerns, wie beispielsweise die C Sales & Marketing Ltd. in Großbritannien, kaufen Fertigerzeugnisse vom regionalen Auftragsfertiger, wie der C-Produktions-GmbH, ein und verkaufen diese dann an Drittkunden in ihren jeweiligen Heimatmärkten. Die lokalen Vertriebsgesellschaften führen in ihren jeweiligen Heimatmärkten ihre eigenen Marketing-, Promotions- und Vertriebsaktivitäten durch. Sie sind verantwortlich für die Implementierung und Umsetzung der konzernweiten Marketing- und Vertriebsstrategien der C-Gruppe auf Länderebene.

Abb. 112: Geschäftsmodell der C-Gruppe

Wie in Abbildung 112 dargestellt, schließt die C SE mit Drittanbietern globale Rahmenverträge ab, unter denen die regionalen Auftragsfertiger Roh- und Verpackungsmaterialien sowie Halbfabrikate (d. h. alle direkten Materialien) beziehen können. Dementsprechend wird die Rechnung direkt vom Drittlieferanten an die regionale Produktionsgesellschaft geschickt. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sowie Halbfabrikate werden direkt an die regionalen Auftragsfertiger des Konzerns geliefert. Die Produktionsgesellschaften der Gruppe produzieren Fertigerzeugnisse für die lokalen Vertriebsgesellschaften. Alle Materialien, unfertigen Erzeugnisse oder Fertigerzeugnisse, die verarbeitet werden, gehören dem regionalen Auftragsfertiger, der bei Bedarf auch lokale Lohnfertiger einsetzen kann. Der regionale Auftragsfertiger verkauft die Fertigerzeugnisse unter Anwendung der Kostenaufschlagsmethode an die lokalen Vertriebsgesellschaften in verschiedenen Ländern. Die Kostenaufschlagsätze für diese Warenlieferungen werden von der C SE berechnet und vorgegeben.

Die "Fully fledged"-Vertriebsgesellschaften des Konzerns bestellen Produkte vom regionalen Auftragsfertiger basierend auf ihrer lokalen Bedarfsplanung und gemäß der zentralen Marketing- und Vertriebsstrategie der C SE. Die Vertriebsgesellschaften verkaufen dann die Fertigerzeugnisse im Rahmen einer Lizenzvereinbarung mit der C SE an ihre inländischen Drittkunden. Hierfür wird von der C SE die Lizenzgebühr als Prozentsatz der Drittverkäufe nach der (Rest-)Gewinnaufteilungsmethode ("Residual-Profit-Split-Methode", siehe Teil B, Kapitel 11.2.1) festgelegt. Vertriebsgesellschaften können zusätzlich auch lokale Marken in ihren Heimatmärkten besitzen und bewerben. Die Vertriebsgesellschaften der Gruppe erwerben das Eigentum an den von den regionalen Auftragsfertigern gelieferten Fertigerzeugnissen, unterhalten vor Ort eigene Läger und sind für die Belieferung der lokalen Drittkunden unter Einsatz externer Spediteure und/oder eigener Vertriebsmitarbeiter verantwortlich.

11.5.4.3.2 Identifizierung immaterieller Beiträge und der Eigentümer der immateriellen Vermögenswerte

Wie im vorigen Abschnitt beschrieben, sind Technologien im Zusammenhang mit der Zusammensetzung, der Herstellung, der Verpackung, des Handlings sowie der praktischen Anwendbarkeit des Produktportfolios relevante immaterielle Vermögenswerte der C-Gruppe. Die C SE entwickelt, etabliert, erhält, schützt und verwertet div...