Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.2.6 Gegenstände für Studenten und Schüler
 

Rz. 64

EUStfrei ist gemäß § 1 Abs. 1 EUStBV i. V. m. Art. 21 und 22 ZollBefrVO die Einfuhr von Ausstattung, Schulmaterial und zur normalen Einrichtung eines Studentenzimmers gehörenden Gebrauchsmöbeln von zu Studierzwecken in das Inland einreisenden Schülern und Studenten zum persönlichen Gebrauch während der Studienzeit.

 

Rz. 65

Als Schüler und Studenten werden gem. Art. 21 Abs. 2 Buchst. a ZollBefrVO Personen anerkannt, die bei einer Lehranstalt ordnungsgemäß zum ständigen Besuch des Unterrichts eingeschrieben sind. Die Studienzeit ist weder nach oben noch nach unten begrenzt.

 

Rz. 66

Neben üblichen Gebrauchsmöbeln sind als Ausstattung Haus-, Bett-, Tisch- und Leibwäsche sowie Kleidung, als Ausbildungsmaterial (Art. 21 Abs. 2 Buchst. c) ZollBefrVO),[1] Gegenstände und Geräte (einschließlich Rechen- und Schreibmaschinen), die üblicherweise beim Studium verwendet werden, von der EUSt befreit (Art. 21 Abs. 1 ZollBefrVO). Unter sinngemäßer Fortschreibung müssten hierzu auch ein PC und ein Laptop zählen. Die Befreiung wird pro Schul- bzw. Studienjahr mindestens einmal gewährt (Art. 22 ZollBefrVO).

 

Rz. 67

Die befreiten Gegenstände werden bei der Einfuhr zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt. Sie unterliegen nach ihrer Einfuhr keinem Verfügungsverbot und können jederzeit veräußert werden.

[1] In Art. 21 Abs. 2 Buchst. RL 2009/132/EG wird der Begriff Schulmaterial anstellle des Begriffs Ausbildungsmaterial verwendet. Unterschiede ergeben sich hieraus nicht (Wäger, in Reiß/Kraeusel/Langer/Wäger, UStG, § 5 Rz. 146).

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