Rz. 14

EUStfrei sind Wertpapiere, soweit sie ausgegeben (emissioniert) sind, z. B. Aktien, Kuxscheine bergrechtlicher Gesellschaften, Pfandbriefe, Zinsanteile, Gewinnanteil- und Erneuerungsscheine, Inhaberschuldverschreibungen, Hypotheken- und Grundschuldbriefe usw. Nicht hierher gehören z. B. Sparkassenbücher, Pfandscheine, Lotterielose, Fahrkarten, Eintrittskarten, Beweisurkunden. Wertpapiere, die im Drittlandsgebiet gedruckt und zur Ausgabe im Inland vorgesehen sind, sind u. U. noch nicht emissioniert. Unter die EUSt-Freiheit fallen nicht Vordrucke für Wertpapiere; hier kann jedoch die Steuerbefreiung im Rahmen der vorübergehenden Verwendung für die Ausfuhrproduktion nach §§ 1 Abs. 2 und 11 Abs. 1 EUStBV i. V. m. Art. 229 UZK-DA in Betracht kommen (Rz. 248).

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