Reichsbewertungsgesetz/DDR / §§ 20 - 23 A. Grundbegriffe

§ 20 Einheitswerte

Die Werte, die nach den Vorschriften dieses Abschnitts gesondert festgestellt werden, gelten als Einheitswerte.

§ 21 Hauptfeststellung

(1) ¹Die Einheitswerte werden allgemein festgestellt (Hauptfeststellung):

1.	in Zeitabständen von je 6 Jahren: für die wirtschaftlichen Einheiten des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens und des Grundvermögens, für die Betriebsgrundstücke (§ 57) und für die Gewerbeberechtigung (§ 58);

2.	in Zeitabständen von je 3 Jahren: für die wirtschaftlichen Einheiten des Betriebsvermögens.

²Der Minister der Finanzen kann bestimmen, daß die Hauptfeststellung in kürzeren oder längeren als den im Satz 1 bezeichneten Zeitabständen vorgenommen wird. ³Die Bestimmung kann sich auf einzelne Vermögensarten oder Vermögensunterarten beschränken.

(2) ¹Der Hauptfeststellung werden die Verhältnisse zu Beginn des Kalenderjahres (Hauptfeststellungszeitpunkt) zugrunde gelegt. ²Die Vorschriften im § 32 Abs. 2 und § 63 über die Zugrundelegung eines anderen Zeitpunktes bleiben unberührt.

§ 22 Fortschreibung

(1) ¹Der Einheitswert wird neu festgestellt (Wertfortschreibung) wenn der Wert, der sich für den Beginn eines Kalenderjahres ergibt, um mehr als den fünften Teil, mindestens aber um 1.000 M von dem Einheitswert des letzten Feststellungszeitpunktes abweicht. ²Beruht bei einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb, einem Grundstück oder einem Betriebsgrundstück die Abweichung auf einer Bestandsveränderung, so wird der Einheitswert schon dann neu festgestellt, wenn der Wert infolge der Bestandsveränderung allein um mehr als den zwanzigsten Teil, mindestens aber um 500 M, abweicht. ³Eine Bestandsveränderung liegt insbesondere vor,

1.	wenn die Grundstücksfläche durch Erwerb oder Abtrennung vergrößert oder verkleinert wird;

2.	wenn der Gebäudebestand durch Neubau, Anbau oder Aufbau oder durch Abbruch, Abbrand u. dgl. verändert wird.

⁴Der Minister der Finanzen kann die Wertgrenzen (Sätze 1 und 2) anders festsetzen.

(2) ¹In den Fällen des Abs. 1 und in den anderen Fällen der Fortschreibung (§ 225a Abs. 1 Ziff. 2 der Abgabenordnung) werden die Verhältnisse bei Beginn des Kalenderjahres zugrunde gelegt, das auf die Änderung folgt (Fortschreibungszeitpunkt). ²Die Vorschriften im § 32 Abs. 2 und § 63 über die Zugrundelegung eines anderen Zeitpunktes bleiben unberührt.

§ 23 Nachfeststellung

(1) Für wirtschaftliche Einheiten (Untereinheiten), für die ein Einheitswert festzustellen ist, wird der Einheitswert nachträglich festgestellt (Nachfeststellung), wenn nach dem Hauptfeststellungszeitpunkt (§ 21 Abs. 2)

1.	die wirtschaftliche Einheit (Untereinheit) neu gegründet wird;

2.	für eine bereits bestehende wirtschaftliche Einheit (Untereinheit) der Grund für die Befreiung von einer Steuer wegfällt.

(2) ¹Der Nachfeststellung werden die Verhältnisse zugrunde gelegt, die auf den Beginn des Kalenderjahres ermittelt worden sind, das dem maßgebenden Ereignis folgt (Nachfeststellungszeitpunkt). ²Endet in den Fällen des Abs. 1 Ziff. 2 die Steuerbefreiung aus dem Grund, weil die Befreiung für eine bestimmte ist, so ist abweichend von Beginn des Kalenderjahres, in dem die Steuerpflicht eintritt. ³Die Vorschriften im § 32 Abs. 2 und § 63 über die Zugrundelegung eines anderen Zeitpunktes bleiben unberührt.