Zusammenfassung

 
Überblick

Das Gebot der Planmäßigkeit gebietet die Abschreibung nach Maßgabe eines Abschreibungsplans, der vor Vornahme der ersten Abschreibung festgelegt werden muss. Für jeden einzelnen Vermögensgegenstand muss vor Beginn der ersten Abschreibung entsprechend dem Grundsatz der Einzelbewertung ein bestimmter Plan aufgestellt werden, der die rechnerischen Grundlagen der jährlichen Abschreibungen enthält. Durch den Abschreibungsplan in Form einer meist per EDV geführten Anlagekartei[1] werden die Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf die Geschäftsjahre verteilt, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann. Steuerlich sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf die "betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer" zu verteilen.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Das Erfordernis eines Abschreibungsplans ergibt sich aus den §§ 252, 253 Abs. 3 Sätze 1 und 2 HGB. Die maßgebliche steuerrechtliche Norm ist § 7 Abs. 1 Satz 2 EStG. Verwaltungsseitige Erläuterungen finden sich u. a. in R 7.4 EStR 2012 und H 7.4 EStH 2020.

[1] Thiele/Breithaupt/Kahling/Prigge in: Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzrecht, § 253 HGB Rn. 224.

1 Handelsrechtlich muss ein Abschreibungsplan erstellt werden

Der Abschreibungsplan muss die Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf die Geschäftsjahre verteilen, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann.[1] Die  Festlegung der Nutzungsdauer ist eine wesentliche Voraussetzung für die Planmäßigkeit der Abschreibungen. Da sich eine Nutzungsdauer nicht exakt vorausbestimmen lässt, muss die geplante voraussichtliche Nutzungsdauer unter Berücksichtigung der besonderen betrieblichen Verhältnisse geschätzt werden. Entscheidend ist die betriebsindividuelle Nutzungsdauer, wie sie sich bei Abschreibungsbeginn voraussehen lässt. Der Kaufmann übersieht seine betrieblichen Verhältnisse am besten. Dadurch ergibt sich ein gewisser Beurteilungsspielraum, gleichwohl die Schätzung nicht willkürlich erfolgen darf. Prinzipiell muss dem Ermessen des Kaufmanns Rechnung getragen werden, es sei denn, die Schätzung liegt außerhalb des angemessenen Schätzungsrahmens.

Die von der Finanzverwaltung veröffentlichten Abschreibungstabellen bieten Hinweise, sind jedoch handelsrechtlich unverbindlich. Sie entbinden nicht von der pflichtgemäßen Prüfung der betriebsindividuell zu erwartenden Nutzungsdauer.[2]

Die Schätzung der Nutzungsdauer hat nach § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB vorsichtig zu erfolgen. Wegen des Vorsichtsprinzips ist die Nutzungsdauer "im Zweifel" eher kürzer als länger zu schätzen. Das bedeutet aber nicht, unrealistische Nutzungsdauern wider besseres Wissen zu unterstellen. Das Vorsichtsprinzip greift erst dann, wenn ähnlich wichtige Argumente für wie gegen eine bestimmte Nutzungszeit sprechen, ohne dass eine Überlegenheit der Argumente festzustellen ist.[3] Grundsätzlich verlangt der Grundsatz der Vorsicht eine stärkere Berücksichtigung ungünstiger Faktoren und führt damit zu einer kürzeren Nutzungsdauerschätzung. Bei der Nutzungsdauer wird üblicherweise zwischen der technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Nutzungsdauer unterschieden. Grundsätzlich können alle drei Faktoren bedeutsam sein; maßgebend ist i. d. R. die kürzeste Nutzungsdauer[4]. Deshalb ist i. d. R. von der zu erwartenden wirtschaftlichen Nutzungsdauer und nicht von der ggf. längeren technischen Nutzungsdauer auszugehen. Betriebsinterne Erfahrungswerte können ebenso wie Branchenwerte Anhaltspunkte für eine vernünftigerweise zu erwartende wirtschaftliche Nutzungsdauer sein, eine ggf. längere technische Nutzungsdauer bleibt außer Betracht.[5]

[2] Kleindiek, in: Großkomm. Bilanzrecht, § 253 HGB, Rn. 46.
[3] Ballwieser in: Münchener Kommentar zum HGB, 2001, § 253, Band 4 S. 171.
[4] Koller/Kindler/Roth/Drüen, HGB 9. Aufl. 2019, § 253, Rn. 7.
[5] Meinel, DStR 2011 S. 1724.

2 Im Steuerrecht zählt die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer

2.1 Objektive Nutzbarkeit unter Berücksichtigung der betriebsspezifischen Beanspruchung

Die Bestimmung der AfA liegt nicht im freien Ermessen der Finanzverwaltung.[1] Steuerlich bemisst sich die AfA nach der "betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer".[2] Unter der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer ist bei der AfA in gleichen Jahresbeträgen der Zeitraum zu verstehen, in dem das Wirtschaftsgut unter Berücksichtigung der betriebstypischen Beanspruchung erfahrungsgemäß verwendet oder genutzt werden kann. Eine durch die betriebliche Nutzung eintretende besondere Beanspruchung, welche die gewöhnliche Nutzungsdauer verkürzt, ist zu berücksichtigen. Dagegen kommt es nicht darauf an, wie lange der Steuerpflichtige das Wirtschaftsgut tatsächlich in seinem Betrieb verwendet oder voraussichtlich verwenden wird.

[3]"Betriebsgewöhnliche" Nutzungsdauer

  • bedeutet, dass die besonderen betrieblichen Verhältnisse zu beachten sind, unter denen das Wirtschaftsgut eingesetzt wird;
  • sie ist grundsätzlich für jedes selbständige Wirtschaftsgut gesondert zu ermitteln.

Aus dem Grundsatz der Einzelbewertung für jedes selbstständige Wirtschaftsgut folgt außerdem, dass ein einheitliches Wirtschaftsgut nur eine einheitliche Nutzungsdauer haben kann, unabhängig davon, ob einzelne unselbstständige Teile des Wir...

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