Geringwertige Wirtschaftsgü... / 2.2 Selbstständige Nutzungsfähigkeit
 

Rz. 9

Als weitere Voraussetzung der Sofortabschreibung ist erforderlich, dass das Wirtschaftsgut einer selbstständigen Nutzung fähig ist. Hiermit soll vermieden werden, dass ein einheitliches Wirtschaftsgut in seine einzelnen Bestandteile aufgeteilt ("atomisiert") wird, um so für die einzelnen Bestandteile die Sofortabschreibung in Anspruch nehmen zu können.

Unproblematisch ist die Beurteilung, wenn das einzelne Wirtschaftsgut ohne weiteres für sich im Betrieb des Steuerpflichtigen genutzt werden kann, z. B. der Schreibtisch, , der PC o.  Ä.

Problematisch ist aber die Beurteilung, wenn an sich selbstständige Wirtschaftsgüter zur Erfüllung des betrieblichen Zweckes mit anderen Wirtschaftsgütern verbunden werden, z. B. zusammengefügte Gerüstbretter zu einem Gerüst, Kanaldielen oder eine Computeranlage, bestehend aus Rechner, Bildschirm und Drucker.

 

Rz. 10

§ 6 Abs. 2 EStG enthält keine positiven Tatbestandsmerkmale zur Bestimmung einer selbstständigen Nutzungsfähigkeit, sondern definiert lediglich negativ, dass ein Wirtschaftsgut einer selbstständigen Nutzung nicht fähig ist, wenn es nach seiner betrieblichen Zweckbestimmung nur zusammen mit anderen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens genutzt werden kann und die in diesem Nutzungszusammenhang eingefügten Wirtschaftsgüter technisch aufeinander abgestimmt sind; das gilt auch, wenn das Wirtschaftsgut aus dem betrieblichen Nutzungszusammenhang gelöst und in einen anderen betrieblichen Nutzungszusammenhang eingefügt werden kann.[1] Das kann sowohl im Betrieb des Stpfl. oder bei einem Dritten der Fall sein.[2]

 

Rz. 11

Gem. § 6 Abs. 2 Satz 2 EStG ist ein Wirtschaftsgut einer selbstständigen Nutzung nicht fähig, wenn es seiner betrieblichen Zweckbestimmung nach nur zusammen mit anderen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens genutzt werden kann, das Wirtschaftsgut mit den anderen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens in einen ausschließlich betrieblichen Nutzungszusammenhang eingefügt ist und die in den Nutzungszusammenhang eingefügten Wirtschaftsgüter technisch aufeinander abgestimmt sind. Es ist aber selbstständig nutzbar, wenn es für sich alleine nutzbar ist, wenn es eine eigenständige Funktion hat.[3] Entscheidend hierfür ist die konkrete Zweckbestimmung des einzelnen Wirtschaftsgutes im Betrieb des Steuerpflichtigen, während etwaige Trennungsmöglichkeiten und technische Erörterungen, was mit dem getrennten Wirtschaftsgut getan werden könnte, tatsächlich im Betrieb aber nicht getan wird, ohne Bedeutung sind. Ein Wirtschaftsgut ist nicht selbständig nutzbar, wenn folgende Voraussetzungen kumulativ vorliegen:

  1. Das Wirtschaftsgut kann nach seiner betrieblichen Zweckbestimmung nur zusammen mit anderen Wirtschaftsgütern des AV genutzt werden,
  2. das Wirtschaftsgut ist mit den anderen Wirtschaftsgütern des AV in einem ausschließlichen betrieblichen Nutzungszusammenhang eingefügt,
  3. das Wirtschaftsgut ist mit den anderen Wirtschaftsgütern des AV technisch abgestimmt.[4]

Eine die selbstständige Nutzungsfähigkeit der einzelnen Teile ausschließende Verbindung ist daher schon dann anzunehmen, wenn durch die Teilung nur eines der Teile seine Nutzungsfähigkeit im Betrieb verliert. Das gilt auch dann, wenn die Verbindung der einzelnen Teile nur vor­übergehend vorgenommen wird und die einzelnen Teile später wieder getrennt werden und in anderer Zusammensetzung neu verwendet werden.[5]

 

Rz. 12

Das Tatbestandsmerkmal "technisch aufeinander abgestimmt" bedeutet, dass zusätzlich zu einem betrieblichen Zusammenhang ihre Eigenschaften auf eine Zusammenwirken miteinander angelegt sind. Wirtschaftsgüter, z. B. Büroeinrichtungsgegenstände, sind technisch aufeinander abgestimmt, wenn ein Gegenstand bei einer Trennung von einem anderen Gegenstand seine Standhaftigkeit verlieren würde, weil ihm wegen fehlender Anlehnung an den anderen Gegenstand eine Stütze fehlt; eine Abgestimmtheit lediglich aufgrund einer Typisierung oder Normung, wie sie bei einem Büroeinrichtungsprogramm möglicherweise gegeben ist, genügt nicht für eine technische Abgestimmtheit, z. B. bei Einbauschränken und -regalen, die aus einem Typenprogramm stammen.[6]

Zu den Einzelfällen vgl. Rz. 25.

[2] Kulosa, in Schmidt, EStG, 39. Aufl. 2020, § 6 EStG Rz. 658; Ehmcke, in Blümich, Kommentar zum EStG, KStG, GewStG und Nebengesetze, § 6 Rz. 1134; Stand 11/2017.
[4] BFH, Beschluss v. 11.9.2007, III B 70/06, BFH/NV 2007 S. 2353; BFH, Beschluss v. 9.5.2012, III B 198/11, BFH/NV 2012 S. 1433; EStR 6.13 Abs. 1 Satz 3; Ehmcke, in Blümich Kommentar zum EStG, KStG, GewStG und Nebengesetzen, § 6 Rz. 1124, Stand 11/2017.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Finance Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Finance Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge