Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung (sog. Minijob) liegt vor, wenn das regelmäßige Arbeitsentgelt im Monat 450 EUR nicht übersteigt. Geringfügig entlohnte Beschäftigte (sog. Minijobber) sind mit Ausnahme der Unfall- und Rentenversicherung sozialversicherungsfrei; von der Rentenversicherungspflicht können sie sich befreien lassen. Der Arbeitslohn wird im Regelfall mit 2% pauschalversteuert.

Das Sozialversicherungsrecht bietet Spielräume für eine Mehrarbeit der Minijobber während der Corona-Krise. Bei einem nur gelegentlichen und nicht vorhersehbaren Überschreiten der monatlichen 450-EUR-Grenze liegt grundsätzlich weiterhin eine geringfügige Beschäftigung vor, auch wenn die für ein Jahr maßgebende Entgeltgrenze von 5.400 EUR überschritten wird. Als gelegentlich wird grundsätzlich ein Zeitraum von bis zu drei Monaten innerhalb eines Zeitjahres angesehen. Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben in einer Verlautbarung vom 30.3.2020 festgelegt, dass analog zur vorübergehenden Erhöhung der Zeitgrenzen für eine kurzfristige Beschäftigung mit dem Sozialschutz-Paket von einem gelegentlichen Überschreiten der Entgeltgrenze für Minijobs für die Kalendermonate März bis Oktober 2020 auszugehen ist, wenn innerhalb eines Zeitjahres maximal in fünf Kalendermonaten ein nicht vorhersehbares Überschreiten vorliegt. Geringfügig entlohnt Beschäftigte können insoweit aufgrund der Corona-Krise in bis zu fünf Monaten Mehrarbeit leisten und dadurch die monatliche Entgeltgrenze von 450 EUR überschreiten, der Status als Minijobber bleibt dann erhalten.

Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise wurden die Zeitgrenzen für eine kurzfristige Beschäftigung erneut vorübergehend angehoben sowie ein gelegentliches Überschreiten der Verdienstgrenze bei 450-Euro-Minijobs erneut zugelassen (Viertes Gesetz zur Änderung des Seefischereigesetzes vom 26. Mai 2021, BGBl 2021 I S. 1170). Die Zeitgrenzen für die kurzfristige Beschäftigung wurden übergangsweise vom 1. März 2021 bis zum 31. Oktober 2021 von 3 Monaten oder 70 Arbeitstagen auf 4 Monate oder 102 Arbeitstage angehoben.

Analog zu der vorübergehenden Erhöhung der Zeitgrenzen bei der kurzfristigen Beschäftigung kann ein gelegentliches Überschreiten der Verdienstgrenze bei 450-Euro-Minijobs für diese Übergangszeit bis zu 4-mal innerhalb eines Zeitjahres erfolgen.

Die Möglichkeit des viermaligen nicht vorhersehbaren Überschreitens der Verdienstgrenze gilt allerdings nur für Beschäftigungszeiträume ab Inkrafttreten der Übergangsregelung; also ab dem 1. Juni 2021. Für davorliegende Beschäftigungszeiträume ergibt sich keine Änderung, und es bleibt bei der Möglichkeit des dreimaligen nicht vorhersehbaren Überschreitens der Verdienstgrenze.

Weiterführende Informationen dazu sind auf den Internetseiten der Minijob-Zentrale (https://www.minijob-zentrale.de) zu finden.

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