Betriebs- und Geschäftsauss... / 1.3 Abgrenzung zu Einbauten

Bei Einbauten im eigenen Gebäude und bei Mieterein- und -umbauten ergeben sich in der Praxis oftmals Abgrenzungsprobleme. Einbauten im eigenen Gebäude zu einem vorübergehenden Zweck (Scheinbestandteile), die nicht unmittelbar der Nutzung des Gebäudes dienen, rechnen nicht zum Grundvermögen. Sofern kein Erhaltungsaufwand vorliegt, handelt es sich um "andere Anlagen" oder "Betriebs- und Geschäftsausstattung". Hierzu gehören z. B. Laden- oder Gaststätteneinbauten, Schalterhalleneinrichtungen, Schaufensteranlagen, Trennwände und Fassaden.

Zu einem vorübergehenden Zweck werden bewegliche Wirtschaftsgüter eingefügt, wenn

  1. ihre Nutzungsdauer länger als die Nutzungsdauer ist, für die sie eingebaut werden,
  2. sie auch nach ihrem Ausbau einen beachtlichen Wiederverwendungswert haben und
  3. mit ihrer späteren Wiederentfernung nach den Umständen, insbesondere nach Art und Zweck der Verbindung, gerechnet werden kann.

Einbauten zu einem vorübergehenden Zweck sind auch

  • vom Unternehmer für seine eigenen Zwecke vorübergehend eingefügte Anlagen,
  • von einem Vermieter oder Verpächter zur Erfüllung besonderer Bedürfnisse des Mieters oder Pächters eingefügte Anlagen, deren Nutzungsdauer nicht länger als die Laufzeit des Vertragsverhältnisses ist.

Mietereinbauten sind Baumaßnahmen, die der Mieter im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf fremden Grund und Boden oder an Gebäuden durchführt, die ihm nicht gehören. Es kann sich handeln um

  • Scheinbestandteile,
  • Betriebsvorrichtungen oder
  • sonstige Mietereinbauten und Mieterumbauten.

Scheinbestandteile und Betriebsvorrichtungen aktiviert der Mieter als eigene materielle bewegliche Wirtschaftsgüter.

Sonstige Mietereinbauten und Mieterumbauten sind dem Mieter als eigene materielle unbewegliche Wirtschaftsgüter zuzurechnen, wenn

  • die eingebauten Sachen während der voraussichtlichen Mietdauer technisch oder wirtschaftlich verbraucht werden oder
  • der Mieter bei Beendigung des Mietvertrags vom Eigentümer mindestens die Erstattung des noch verbliebenen gemeinen Werts des Einbaus oder Umbaus verlangen kann oder
  • die Mietereinbauten oder Mieterumbauten unmittelbar den besonderen betrieblichen oder beruflichen Zwecken des Mieters dienen und mit dem Gebäude nicht in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen. Besteht eine sachliche Beziehung zum Betrieb des Mieters, so ist ein daneben bestehender Zusammenhang mit dem Gebäude ohne Bedeutung.

Die sonstigen Mietereinbauten und Mieterumbauten werden nach den für Gebäude geltenden Grundsätzen abgeschrieben. Unter Umständen kann auch auf die tatsächliche (kürzere) Nutzungsdauer abgeschrieben werden.

 
Praxis-Beispiel

Erweiterung einer angemieteten Halle – Vereinbarung einer Entschädigung

Ein Kaufmann erweitert mit Zustimmung des Vermieters eine angemietete Halle. Der Anbau dient als Warenlager. Vereinbarungsgemäß erhält der Kaufmann bei Beendigung des Mietverhältnisses durch Ablauf des Mietvertrages eine Entschädigung für den Anbau. Der Wert wird durch einen Bausachverständigen ermittelt.

Lösung: Mit der Fertigstellung wird der Kaufmann wirtschaftlicher Eigentümer der Halle. Dieser Anbau wird Gebäudebestandteil und nach den für Gebäude geltenden Vorschriften abgeschrieben.

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