Vertragsstrafe / Zusammenfassung
 

Begriff

Die Vertragsstrafe ist i. d. R. eine festgelegte pauschale Geldsumme, die dann zu zahlen ist, wenn die vereinbarte Leistung nicht oder nicht richtig erbracht wird oder – im Falle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung – wenn eine unerlaubte Handlung nicht unterlassen wird. Synonyme für die Vertragsstrafe sind z. B. Konventionalstrafe oder Strafversprechen. Der Beitrag gibt einen Überblick über wirksame und unwirksame Vertragsstrafenregelungen, deren Anwendungsbereiche in der Praxis und die Rechtsfolgen bei Verwirkung.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Die Vertragsstrafe ist in den §§ 339 bis 345 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Findet sich eine Vertragsstrafe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), ist § 309 Satz 1 Nr. 6 BGB zu beachten, der eine Vertragsstrafe gegenüber Verbrauchern weitestgehend verbietet. Ein weiteres gesetzliches Vertragsstrafenverbot gilt im Wohnraum-Mietrecht (§ 555 BGB). Ansonsten gibt die Rechtsprechung Aufschluss über die Bewertung von Vertragsstrafen.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Finance Office Professional. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Finance Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Artikel.


Meistgelesene beiträge