Tiefkühllager als Gebäude / 5 Diese Grundsätze hat das FG Münster bestätigt

Im vom Finanzgericht Münster entschiedenen Fall war die Klägerin der Auffassung, ihr Tiefkühllager sei als Betriebsvorrichtung zu qualifizieren, da der dauerhafte Aufenthalt von Menschen in einem Kühlhaus nicht möglich sei, in dem durchgehend eine Temperatur von -24 Grad Celsius herrsche.

Demgegenüber waren aber die Finanzrichter der Auffassung, dass das Tiefkühllager auch für den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen geeignet ist. Denn in entsprechender Schutzkleidung können die Arbeiter der Klägerin über einen Arbeitstag verteilt in Einheiten von jeweils 45 Minuten die in dem Tiefkühllager erforderlichen Arbeiten vornehmen.

Es handelte sich im Streitfall um Ein- und Auslagerungsvorgänge sowie zum Teil auch um die Zusammenstellung der Warenlieferungen (Kommissionierung). Dass nicht alle in diesem Zusammenhang anfallenden Arbeiten wegen der bestehenden gesundheitlichen Gefahren im Tiefkühllager selbst, sondern lediglich im Rampenbereich ausgeführt werden konnten, hebt die Gebäudeeigenschaft des Tiefkühllagers nicht auf. Denn der zeitliche Rahmen war jedenfalls so bemessen, dass auch das Tiefkühllager den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen ermöglichte. Insbesondere ist nach Auffassung des Finanzgerichts der Aufenthalt von Menschen in dem Tiefkühllager integraler Bestandteil des Betriebsablaufs.

Auch weist das Finanzgericht darauf hin, die Behauptung der Klägerin, ein Tiefkühllager gewähre – abweichend vom Gebäudebegriff – keinen hinreichenden Schutz gegen Witterungseinflüsse, insbesondere nicht gegen Kälte, greife nicht. Denn seiner Auffassung nach erfordert der Gebäudebegriff nicht, dass Schutz gegen jegliche Art von Witterungseinflüssen besteht.

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