Rückstellungen nach HGB und... / 5.3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen oder Abraumbeseitigung
 

Rz. 47

Die Rückstellungsbildung (§ 249 Abs. 1 Nr. 1 HGB = Passivierungspflicht) ist an folgende Voraussetzungen geknüpft:

  • Ein unterlassener Aufwand muss vorliegen, d. h. die Verursachung einer später nach weiterem Gebrauch notwendig werdenden Reparatur genügt nicht.
  • Der Aufwand muss im letzten Geschäftsjahr unterlassen worden sein. Hätte die Inanspruchnahme oder Abraumbeseitigung bereits in einem früheren Geschäftsjahr vorgenommen werden müssen, so ist hierfür keine Rückstellungsbildung mehr möglich (Nachholungsverbot).
  • Die Instandhaltungsarbeiten müssen innerhalb der ersten 3 Monate im folgenden Geschäftsjahr, die Aufwendungen für Abraumbeseitigung innerhalb des folgenden Geschäftsjahres nachgeholt werden.

Für Instandhaltungsarbeiten, die innerhalb des 4. bis 12. Monats des folgenden Geschäftsjahres nachgeholt werden, besteht ab Geschäftsjahr 2010 ein Passivierungsverbot.

 

Rz. 48

Erscheint die Nachholung dieser Instandhaltungsarbeiten sowie die Abraumbeseitigung innerhalb des folgenden Geschäftsjahres bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung ausgeschlossen, so kommt insoweit eine Rückstellungsbildung i. S. v. § 249 Abs. 1 HGB nicht in Betracht. Andererseits sind im Vorjahr zulässigerweise gebildete Rückstellungen, die im folgenden Geschäftsjahr nicht in Anspruch genommen wurden, aufzulösen (Fortführungsverbot).

"Unterlassene Instandhaltung" bedeutet, dass es sich um Erhaltungsarbeiten handelt, die bis zum Bilanzstichtag bereits erforderlich gewesen wären, aber erst nach dem Bilanzstichtag durchgeführt werden. Bei Erhaltungsarbeiten, die erfahrungsgemäß in ungefähr gleichem Umfang und in gleichen Zeitabständen anfallen und turnusmäßig durchgeführt werden, liegt in der Regel keine unterlassene Instandhaltung vor.

 

Rz. 49

Dadurch, dass von § 249 Abs. 1 Nr. 1 HGB ausdrücklich eine handelsrechtliche Passivierungspflicht ausgesprochen wurde, ist diese auch für das Steuerrecht maßgebend.

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