Lohnsteuerklassen und Steue... / Zusammenfassung
 

Überblick

Die Lohnsteuerklassen teilen die Arbeitnehmer nach ihren persönlichen Verhältnissen in 6 Gruppen – Steuerklassen I bis VI – für die Berücksichtigung der zutreffenden Besteuerungsmerkmale ein. Die Steuerklasse II steht für den Steuerentlastungsbetrag, den der Gesetzgeber für Alleinerziehende gewährt. Alleinstehende mit Kindern, für die sie Kindergeld oder die Freibeträge für Kinder erhalten (z. B. minderjährige Kinder oder volljährige Kinder in Berufsausbildung) können dadurch den steuerfreien Abzugsbetrag bereits im Lohnsteuerverfahren erhalten. Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende beträgt 1.908 EUR, zuzüglich 240 EUR für das 2. und jedes weitere Kind, das zum Haushalt des Alleinerziehenden ­gehört. Ehegatten und Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft haben die Möglichkeit der Steuerklassenwahl. Sie können zwischen der Kombination IV/IV und III/V wählen. Ab 1.1.2018 wird die Steuerklassenkombination IV/IV zum Grundfall. Ehegatten und Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft werden bei Heirat im ELStAM-Verfahren automatisiert in die Steuerklasse IV eingereiht, auch wenn nur einer der Ehegatten bzw. Lebenspartner Arbeitslohn bezieht. Außerdem besteht die Möglichkeit, anstelle der Steuerklassenkombination III/V beim Finanzamt die Anwendung des Faktorverfahrens zu beantragen, um die hohe Steuerbelastung bei der Steuerklasse V zu vermeiden. Ab 1.10.2017 ist der Begriff Ehegatte auch für gleichgeschlechtliche Ehen anzuwenden (Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts – Eheöffnungsgesetz – v. 20.7.2017, BGBl 2017 I S. 2787). Die Bezeichnung Lebenspartner ist nur noch für weiterbestehende eingetragene Lebenspartnerschaften von Bedeutung.

Seit der Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte hat der Arbeitgeber die Lohnsteuerabzugsmerkmale elektronisch beim Bundeszentralamt für Steuern abzurufen.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Die Steuerklassen sind in § 38b EStG gesetzlich geregelt. Die Verfahrensvorschriften zur Vergabe der Steuerklassen, insbesondere zur Anwendung der möglichen Steuerklassenkombinationen bei Ehen und Lebenspartnerschaften, ergeben sich aus § 39 EStG. Das sog. Faktorverfahren anstelle der Steuerklassenkombination III/V ist in § 39f EStG definiert. Die gesetzlichen Grundlagen für die Gewährung des Steuerentlastungsbetrags und damit der Steuerklasse II ergeben sich aus § 24b EStG. Verwaltungsregelungen zu den Steuerklassen, insbesondere zum Steuerklassenwechsel, enthält R 39.2 LStR sowie für Abruf der Steuerklasse bei der ELStAM-Datenbank (elektronische Lohnsteuerkarte) BMF-Schreiben, v. 7.8.2013, IV C 5 – S 2363/13/10003, BStBl 2013 I S. 951.

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