Kompaktübersicht: Steuerges... / Entgeltnachweis ELENA
 
Norm Erläuterung Inkrafttreten Änderungsgesetz Verfahrensstand
 

Aufhebung des ELENA-Verfahrensgesetzes vom 28.3.2009 (BGBl 2009 I S. 634) und der ELENA-Datensatzverordnung vom 22.2.2010 (BGBl 2009 I S. 131) wegen der unzureichenden Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur und weil die Kosten für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung in keinem Verhältnis zu den erwarteten Einsparungen stehen würden. Durch die Einstellung von ELENA gilt die Rechtslage vor Einführung des ELENA-Verfahrens.

Alle Daten, die in der Zeit bis zum Inkrafttreten des Gesetzes an die Zentrale Speicherstelle und an die Registratur Fachverfahren übermittelt und gespeichert wurden, sowie alle sonstigen im Zusammenhang mit dem ELENA-Verfahren entstandenen und gespeicherten Daten sind unverzüglich zu löschen. Das betrifft auch im Rahmen des ELENA-Verfahrens von den Renten-Versicherungsträgern bereits angelegte Versicherungskonten für Beamte, Soldaten und Richter.
3.12.2011 Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises vom 23.11.2011 Verkündet am 2.12.2011 im Bundesgesetzblatt Teil I Seite 2298
Nachfolge ELENA Das BMAS hat den Abschlussbericht zum OMS-Folgeprojekt vorgelegt, mit welchem die Optimierungsmöglichkeiten zum elektronischen Arbeitgebermelde- und Bescheinigungsverfahren im Bereich der Sozialversicherung untersucht worden sind. Ein Teil der Erkenntnisse ist bereits in den Gesetzesentwurf zum 5. SGB IV-Änderungsgesetz eingeflossen, z. B. maschinelle Zusendung von Bescheinigungen durch die Arbeitgeber an die Rentenversicherungsträger. Auch einige unspektakuläre Einsparmöglichkeiten werden angeregt. Gedacht wird auch an ein Internetportal oder eine SV-App für Arbeitgeber, mit welchen evtl. gleich die Sozialversicherungsmeldung erzeugt werden soll. Zur Software für Entgeltabrechnungsprogramme sollen die Datensatzbeschreibungen vereinheitlicht werden. Auch eine zentrale und elektronisch abrufbare Datendokumentation steht auf dem Plan. Der Abschlussbericht ist unter www.projekt-oms.de/Aktuelles abrufbar. 1.3.2015 bis 1.1.2017 5. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG). Projekt des BMAS zum optimierten Meldeverfahren in der Sozialversicherung (OMS), Gesetzesbeschluss Bundestag vom 26.2.2015 und Billigung durch Bundesrat am 27.3.2015.

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