Grundsteuererlass bei wesen... / 4.2 Ertragsminderung bei Betrieben der Land- und Forstwirtschaft

Bei Betrieben der Land- und Forstwirtschaft hat der Steuerpflichtige eine Minderung des normalen Rohertrags insbesondere dann nicht zu vertreten, wenn sie auf Naturereignisse zurückzuführen ist. Hierzu gehören Hagel, Auswinterung, Dürre, Hochwasser, Viehseuchen, Eis, Schnee- und Windbruch, Windwurf, Erdbeben, Bergrutsch, Waldbrand und andere nicht abwendbare Ereignisse ähnlicher Art.

Die Nichtbewirtschaftung von Flächen, z. B. wegen Erkrankung des Landwirts, hat der Steuerpflichtige hingegen zu vertreten. Sie ist daher kein Erlassgrund. Bei Betrieben der Land- und Forstwirtschaft ist weitere Voraussetzung für den Erlass, dass die Einziehung der Steuer nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betriebs unbillig wäre. Das ist z.  B. der Fall bei mangelnder Kreditfähigkeit oder Betriebsverlusten. Der Schadensausgleich durch staatliche Zuschüsse oder Versicherungsleistungen ist zu berücksichtigen und kann keine Unbilligkeit begründen. Es ist auf die wirtschaftlichen Verhältnisse während des Kalenderjahrs abzustellen, für das der Erlass beantragt wird.

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