Euro-Einführungsgesetz

Art. 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG)

Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz (DÜG)

Art. 2 Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des gerichtlichen Verfahrens

Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.

Art. 3 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.

Art. 4 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Bilanzrechts

Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.

Art. 5 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Börsenrechts

Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.

Art. 5a Änderung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften

Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.

Art. 6 Gesetz zur Umstellung von Schuldverschreibungen auf Euro

Gesetz zur Umstellung von Schuldverschreibungen auf Euro

Art. 7 Änderungen von Vorschriften des Entschädigungsgesetzes und der Schuldverschreibungsverordnung

Von der Aufnahme wurde abgesehen.

Art. 8 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Münzrechts

Von der Aufnahme wurde abgesehen.

Art. 9 Änderungen von Vorschriften auf dem Gebiet des Währungsrechts und des Preisrechts

Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.

Art. 10 Änderungen des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe

Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.

Art. 11 Änderung des Sachenrechtsbereinigungsgesetz

Von der Aufnahme wurde abgesehen.

Art. 11a Änderung von Reallastvorschriften

Die Änderungen wurden in die entsprechenden Gesetze eingearbeitet.

Art. 12 Änderung des Landbeschaffungsgesetzes

Von der Aufnahme wurde abgesehen.

Art. 13 Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes

Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.

Art. 14 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.

Art. 14a Änderung des Arbeitszeitgesetzes

Die Änderungen wurden in das Gesetz eingearbeitet.

Art. 15 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Wir haben entsprechende Anmerkungen in den jeweiligen Gesetzen eingefügt.

Art. 16 Inkrafttreten

Wir haben das entsprechende Inkrafttreten in den jeweiligen Gesetzen vermerkt.

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