Buchführung / 2.1 Kaufleute sind handelsrechtlich buchführungspflichtig

Jeder Kaufmann^[1] ist verpflichtet, Bücher zu führen und in diesen seine Handelsgeschäfte und die Lage seines Vermögens nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung ersichtlich zu machen.^[2] Ob ein nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteter Geschäftsbetrieb vorliegt, ist anhand der Gesamtumstände, die die Tätigkeit des Unternehmens prägen, zu beurteilen.^[3] Auch Handelsgesellschaften (OHG und KG) und Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) bzw. die UG haftungsbeschränkt sind buchführungspflichtig und müssen eine Handelsbilanz erstellen.

Hinweis

Bestimmte Einzelkaufleute sind von der Buchführungspflicht befreit

Einzelkaufleute, deren Umsatz und Gewinn pro Jahr bestimmte Schwellenwerte an den Abschlussstichtagen von zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren nicht überschreitet (Umsatz: 600.000 EUR, Gewinn: 60.000 EUR), sind von der Verpflichtung zur Buchführung und Bilanzierung und der Erstellung eines Inventars nach den handelsrechtlichen Vorschriften befreit.^[4]

Die handelsrechtliche Buchführungspflicht hat zur Folge, dass die Kaufleute auch steuerrechtlich verpflichtet sind, Bücher zu führen.^[5] Sie müssen dann eine Handelsbilanz und eine Steuerbilanz aufstellen.

[1] § 1 ff. HGB; Sächsisches FG, Beschluss v. 9.1.2014, 8 V 1834/11: Nicht ins Handelsregister eingetragener Handwerksbetrieb mit einem Jahresumsatz von 250.000 EUR als Handelsgewerbe i. S. v. § 1 Abs. 2 HGB; FG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 20.3.2012, 11 K 11159/07, EFG 2012 S. 1427, rkr.: Zur Buchführungspflicht eines gewerblichen Grundstückshändlers.

[2] § 238 Abs. 1 Satz 1 HGB.

[3] OLG Zweibrücken, Beschluss v. 20.7.2015, 3 W 75/15: Zu den Voraussetzungen, unter denen der Betrieb eines Inkassounternehmens, das in eine konzernrechtliche Struktur eingebunden ist, einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert.

[4] § 241 a HGB; BGH, Urteil v. 28.7.2010, 1 StR 643/09, NStZ 2011 S. 233: Fehlende Buchhaltung befreit nicht von strafrechtlicher Verantwortung. Dies gilt auch dann, wenn keine handelsrechtliche Buchführungspflicht besteht.

[5] § 140 AO; BFH, Urteil v. 14.11.2018, I R 81/16, BFH/NV 2019, S. 604.