Bilanz Check-up 2019: Natio... / 3.4 Arbeit der EPSAS Working Group und der EPSAS Cells

Im September 2015 konstituierte sich die EPSAS Working Group im Rahmen ihrer ersten Sitzung auf Malta. Wie zuvor ausgeführt, setzt sich die EPSAS Working Group vor allem aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen. Aufgabe der EPSAS Working Group ist es, die Europäische Kommission respektive Eurostat in der Vorbereitung der rechtlichen Grundlagen für die EPSAS-Reform und der fachlichen Ausarbeitung der EPSAS zu unterstützen. Darüber hinaus dienen die Sitzungen der EPSAS Working Group dazu, den Austausch der Mitgliedstaaten im Bereich der öffentlichen Rechnungslegung zu fördern.

Ferner hatte Eurostat EY Ende 2015 damit beauftragt, bei der Entwicklung der EPSAS durch die Ausarbeitung von 10 fachlichen Themenpapieren zu unterstützen. Darüber hinaus war es Aufgabe von EY, zusätzliche und aktuelle Informationen in Bezug auf die potenziellen Auswirkungen der Einführung der Doppik im öffentlichen Sektor in Europa zu sammeln. So galt es, eine Abschätzung der Opportunitätskosten für den Fall vorzunehmen, dass die Doppik nicht in Europa eingeführt wird. Ferner war EY beauftragt, Zusammenfassungen zu den Auswirkungen einer Einführung der EPSAS auf

  • die Kapitalmarktunion,
  • Investitionen, Wachstum und Beschäftigung und
  • demokratische Überwachung

auszuarbeiten. Schließlich wurde seitens EY eine Aktualisierung der Informationen zu den geplanten Reformen des öffentlichen Rechnungswesens der Mitgliedstaaten vorgenommen. Der Bericht zu den vorgenannten Themen wurde im November 2017 in der Sitzung der EPSAS-Arbeitsgruppe vorgestellt.

Die nachfolgende Übersicht bietet einen Überblick über die von Eurostat beauftragten Themenpapiere zur öffentlichen Rechnungslegung:

  1. Erleichterungen für kleinere und risikoärmere Einheiten
  2. Ansätze für die Reduktion von Wahlrechten innerhalb der IPSAS
  3. Bilanzierung von Steuererträgen
  4. Bilanzierung von Kunst- und Kulturgütern
  5. Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen im öffentlichen Sektor
  6. Bilanzierung von Sozialleistungsverpflichtungen
  7. Bilanzierung von Infrastrukturvermögen
  8. Segmentberichterstattung
  9. Bilanzierung von militärischen Vermögenswerten
  10. Bilanzierung von Sozialabgaben

Diese Themenpapiere können unter der folgenden Internetseite von Eurostat abgerufen werden: http://ec.europa.eu/eurostat/web/government-finance-statistics/government-accounting (Abrufdatum: 15.10.2018).

Ende 2016 wurde PwC mit der Erstellung von weiteren 10 Themenpapieren beauftragt. Im Einzelnen handelt es sich hierbei um die folgenden Themen:

  1. Zuschüsse und andere Transfers
  2. Nationale Harmonisierung der Kontenrahmen
  3. Abzinsungssätze
  4. Bilanzierung von immateriellen Vermögenswerten
  5. Ein prinzipienbasierter Ansatz von Anhangangaben
  6. Bilanzierung von Rückstellungen, Eventualverbindlichkeiten/-vermögenswerten, Finanzgarantien
  7. Kredite und sonstige Ausleihungen
  8. Begriff der "Beherrschung"
  9. Konsolidierung
  10. Bilanzierung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften

Neben den oben genannten Themenpapieren ist PwC damit beauftragt, fachliche Ausarbeitungen zu den folgenden Themen zu erarbeiten:

  1. Die Lehren aus den Erfahrungen mit der Einführung eines doppischen Rechnungswesens.
  2. Kapazitätsengpässe bei der Einführung von EPSAS.
  3. Wie kann EPSAS die Abschlussprüfung und die finanzielle Kontrolle in den Mitgliedstaaten in einem EU-Zusammenhang unterstützen?
  4. Erarbeitung einer Methode zur Messung und Überwachung der Transparenz der Rechnungslegung in den Mitgliedstaaten.

Ein weiterer Bestandteil der derzeitigen EPSAS Governance sind die EPSAS Cells (auch: Unterarbeitsgruppen), die sich in der Regel aus einem kleineren Kreis von Fachvertretern der Finanzministerien sowie mit der öffentlichen Rechnungslegung betrauten Experten zusammensetzen. Die EPSAS Cell zur erstmaligen Anwendung der EPSAS hat am 5.4.2017 ihren Bericht zur erstmaligen Anwendung doppischer Rechnungsführungsgrundsätze veröffentlicht. Der Bericht kann ebenfalls unter der oben genannten Internet-Adresse abgerufen werden. Neben der Unterarbeitsgruppe zur erstmaligen Anwendung doppischer Rechnungsführungsgrundsätze gibt es derzeit noch eine Unterarbeitsgruppe, die sich mit Rechnungslegungsprinzipien hinsichtlich der EPSAS Standards befasst, und eine weitere Unterarbeitsgruppe zu den EPSAS-Governance-Grundsätzen. Auch diese Unterarbeitsgruppen haben inzwischen entsprechende Zwischen- bzw. Abschlussberichte vorgelegt. So hat die Unterarbeitsgruppe zu den Rechnungslegungsprinzipien im Mai 2018 einen ersten Entwurf des EPSAS-Rahmenkonzepts vorgelegt. Dieser Entwurf wurde im Mai 2018 dann in der EPSAS-Arbeitsgruppe mit den Mitgliedstaaten diskutiert.

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