Betriebs- und Geschäftsausstattung

Zusammenfassung

 

Begriff

Die zur Betriebs- und Geschäftsausstattung gehörenden Vermögensgegenstände/Wirtschaftsgüter rechnen bilanziell zum Anlagevermögen. Sie dienen dem allgemeinen Unternehmensbetrieb und sind für die Verwaltung und den Vertrieb erforderlich. Sie sind von den technischen Anlagen und Maschinen abzugrenzen, die unmittelbar dem betrieblichen Leistungserstellungsprozess dienen.[1]

Mit den "Anderen Anlagen" bildet die "Betriebs- und Geschäftsausstattung" in der Bilanz einen Sammelposten.[2] Dieser umfasst alle Vermögensgegenstände/Wirtschaftsgüter, die nicht anderen Gruppen des Sachanlagevermögens zugeordnet werden können.[3]

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

§ 255 Abs. 1 HGB: Bewertung der Betriebs- und Geschäftsausstattung beim Zugang mit den Anschaffungskosten.

§ 266 Abs. 2 Buchst. A II. Nr. 3 HGB: Bilanzausweis der Betriebs- und Geschäftsausstattung.

R 7.1 Abs. 4 EStR, H 7.1 (Scheinbestandteile) EStH: Definition und Voraussetzungen der Scheinbestandteile.

BMF, Schreiben v. 15.1.1976, IV B 2 – S 2133 – 1/76, BStBl 1976 I, S. 66: Definition und Voraussetzungen der Mietereinbauten und -umbauten.

1 Zur Betriebs- und Geschäftsausstattung gehörende Vermögensgegenstände/Wirtschaftsgüter

1.1 Was der Betriebsausstattung zugeordnet wird

Zur Betriebsausstattung gehören die für die Fertigung erforderlichen Vermögensgegenstände/Wirtschaftsgüter, die nicht den technischen Anlagen und Maschinen zugeordnet werden können.[1]

Zur Betriebsausstattung gehören:

  • Werkstätteneinrichtungen, Werkzeuge, Werksgeräte und Modelle, Vorrichtungen
  • Prüf- und Messmittel
  • Lagereinrichtungen wie Regale, Schränke, Geräte zur computergesteuerten Lagerhaltung
  • Muster und Formen, soweit nicht maschinengebunden
  • Transporteinrichtungen außerhalb des unmittelbaren Produktionsprozesses, wie z. B. Rollenbahnen, Drahtseilbahnen, Gleisanlagen
  • Kantinen
  • Einrichtungen für Feuer- und Werkschutz
  • Fuhrpark, wie z. B. Lkw, Pkw, Gabelstapler
  • Transportbehälter
  • Arbeitsbühnen, Lagerbehälter, Tanks
  • Geräte und Einrichtungen von Labor-, Forschungs- und Entwicklungsabteilungen
  • Mietereinbauten und vorübergehende Einbauten

1.2 Was zur Geschäftsausstattung zählt

Zur Geschäftsausstattung gehören Vermögensgegenstände/Wirtschaftsgüter, die im Zusammenhang mit der Verwaltung und dem Vertrieb nötig sind.[1]

Zur Geschäftsausstattung zählen:

  • Büroeinrichtungen, Büromöbel
  • EDV-Anlagen des Verwaltungs- und Vertriebsbereichs
  • Rohrpostanlagen
  • Büromaschinen, Kopiergeräte
  • Ausstellungs- und Ladeneinrichtungen
  • Vorführwagen
  • Telefonanlagen und Telefax
  • Schaufensteranlagen

1.3 So werden Einbauten abgegrenzt

Bei Einbauten im eigenen Gebäude und bei Mieterein- und -umbauten ergeben sich Abgrenzungsprobleme. Einbauten im eigenen Gebäude zu einem vorübergehenden Zweck, sog. Scheinbestandteile, die nicht unmittelbar der Nutzung des Gebäudes dienen, rechnen nicht zum Grundvermögen. Es handelt sich um "andere Anlagen" oder "Betriebs- und Geschäftsausstattung". Hierzu gehören z. B. Laden- oder Gaststätteneinbauten, Schalterhalleneinrichtungen, Schaufensteranlagen, Trennwände und Fassaden.[1]

Zu einem vorübergehenden Zweck werden bewegliche Wirtschaftsgüter eingefügt, wenn

  1. ihre Nutzungsdauer länger als die Nutzungsdauer ist, für die sie eingebaut werden,
  2. sie auch nach ihrem Ausbau einen beachtlichen Wiederverwendungswert haben und
  3. mit ihrer späteren Wiederentfernung nach den Umständen, insbesondere nach Art und Zweck der Verbindung, gerechnet werden kann[2].

Einbauten zu einem vorübergehenden Zweck sind auch

  • vom Unternehmer für seine eigenen Zwecke vorübergehend eingefügte Anlagen,[3]
  • von einem Vermieter oder Verpächter zur Erfüllung besonderer Bedürfnisse des Mieters oder Pächters eingefügte Anlagen, deren Nutzungsdauer nicht länger als die Laufzeit des Vertragsverhältnisses ist[4].

Mietereinbauten sind Baumaßnahmen, die der Mieter im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf fremden Grund und Boden, bzw. an Gebäuden durchführt, die ihm nicht gehören. Es kann sich handeln um

  • Scheinbestandteile,[5]
  • Betriebsvorrichtungen oder
  • sonstige Mietereinbauten und Mieterumbauten[6].

Scheinbestandteile und Betriebsvorrichtungen aktiviert der Mieter als eigene materielle bewegliche Wirtschaftsgüter.

Sonstige Mietereinbauten und Mieterumbauten sind dem Mieter als eigene materielle unbewegliche Wirtschaftsgüter zuzurechnen, wenn

  • die eingebauten Sachen während der voraussichtlichen Mietdauer technisch oder wirtschaftlich verbraucht werden oder
  • der Mieter bei Beendigung des Mietvertrags vom Eigentümer mindestens die Erstattung des noch verbliebenen gemeinen Werts des Einbaus oder Umbaus verlangen kann oder
  • die Mietereinbauten oder Mieterumbauten unmittelbar den besonderen betrieblichen oder beruflichen Zwecken des Mieters dienen und mit dem Gebäude nicht in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen. Besteht eine sachliche Beziehung zum Betrieb des Mieters, so ist ein daneben bestehender Zusammenhang mit dem Gebäude ohne Bedeutung.

Die sonstigen Mietereinbauten und Mieterumbauten werden nach den für Gebäude geltenden Grundsätzen abgeschrieben.[7] Unter Umständen kann auch auf die tatsächliche (kürzere) Nutzungsdauer abgeschrieben werden.[8]

 

Praxis-Beispiel

Erweiterung einer angemieteten Halle

Ein Kaufmann erweitert ...

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