Umsatzsteuerfrei sind nur ärztliche Heilbehandlungen und Tätigkeiten zum Zweck der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und, soweit möglich, Heilung von Krankheiten bei Menschen.[1] Dazu muss
- eine ärztliche Verordnung oder
- eine Verordnung eines Heilpraktikers vorliegen bzw.
- die Leistung im Rahmen einer Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme durchgeführt werden.
Umsatzsteuerlich wird wie folgt eingeteilt:
Abgrenzung umsatzsteuerfreier und umsatzsteuerpflichtiger Heilbehandlungen
Tätigkeit | Umsatzsteuerfrei | umsatzsteuerpflichtig |
---|---|---|
Ästhetisch-plastische Leistungen | soweit ein therapeutisches Ziel nicht im Vordergrund steht | |
Dental-Hygieniker | im Auftrag eines Zahnarztes | |
Diätassistenten | gem. DiätAssG | |
Dipl. Oecotrophologen (Ernährungsberater) | im Rahmen einer medizinischen Behandlung | |
Ergotherapeutinnen | gem. ErgThG | |
Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger Altenpfleger | gem. KrPflG, AltpflG | |
Erstellung von Alkohol-Gutachten sowie Gutachten über Sehvermögen, Berufstauglichkeit, Gutachten für Versicherungen, in Unterbringungssachen, Einstellungsuntersuchungen. | x | |
IGeL (individuelle Gesundheitsleistungen; s. u.) | x | |
Lehrtätigkeit | x | |
Leichenschau, Ausstellen der Todesbescheinigung | x | |
Leistungen zur Prävention und Selbsthilfe i. S. d. § 20 SGB V | Leistungen, die keinen unmittelbaren Krankheitsbezug haben, weil sie lediglich "den allgemeinen Gesundheitszustand" verbessern | |
Lieferungen von Hilfsmitteln, z. B. Kontaktlinsen, Schuheinlagen | x | |
Logopäden | gem. LogopG | |
Masseure und medizinische Bademeister (Masseur- und Physiotherapeutengesetz – MPhG) | auch medizinische Fußpflege, Verabreichung von medizinischen Bädern, Unterwassermassagen, Fangopackungen und Wärmebestrahlungen | alle anderen Leistungen |
Medizinisch-technische Assistenten für Funktionsdiagnostik | wenn auf dem Gebiet der Humanmedizin selbständig tätig | |
Meldungen eines Arztes für ein Krebsregister (Tumormeldungen) | x | |
Nutzungsüberlassung von medizinischen Großgeräten | soweit entgeltlich | |
Orthoptisten | gem. OrthoptG | |
Podologen | wenn ärztl. Verordnung vorhanden | soweit kosmetische Leistungen in der Fußpflege |
Psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichen-psychotherapeuten | gem. PsychThG | |
Rettungsassistenten | gem. RettAssG | |
Schriftstellerische oder wissenschaftliche Tätigkeit | auch soweit es sich dabei um Berichte in einer ärztlichen Fachzeitschrift handelt | |
Sprachtherapeuten | wenn staatlich anerkannt und nach § 124 Abs. 2 SGB V zugelassen | |
Supervisionsleistungen | x | |
Vortragstätigkeit | auch wenn der Vortrag vor Ärzten im Rahmen einer Fortbildung gehalten wird | |
Zahnreinigung. professionell | durch Zahnärzte durch ähnlichen Heilberufler, wenn ärztl. Indikation vorhanden |
|
Zahnaufhellung, Bleaching | zur Beseitigung negativer Folgen einer Zahnbehandlung | sonst |
Abgrenzung umsatzsteuerfreier und umsatzsteuerpflichtiger Heilbehandlungen
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