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Lohnbuchhaltung: Gleitzeitkonto als Zeitwertkonto?

Bei einem Zeitwertkonto vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Künftig fällig werdender Arbeitslohn wird nicht sofort, sondern erst in der Zeit einer Arbeitsfreistellung bei fortbestehendem Dienstverhältnis ausbezahlt.

Zu diesem Zeitpunkt erfolgt bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen dann auch die Besteuerung (BMF, Schreiben v. 17.6.2009, BStBl 2009 I, S. 1286). Flexi- oder Gleitzeitkonten stellen jedoch nach der Auffassung des BMF keine Zeitwertkonten dar.

Unter diesen Voraussetzungen wird ein Gleitzeitkonto zum Zeitwertkonto

Das Finanzministerium NRW vertritt nun in einem Erlass die Auffassung, dass ein Flexi- oder Gleitzeitkonto unter bestimmten (zusätzlichen) Voraussetzungen allerdings ein Zeitwertkonto darstellen kann.

Das gilt aber nur dann, wenn

  • sich mit der Gutschrift auf diesem Konto auch die Bezüge des Arbeitnehmers verändern und
  • der Arbeitgeber, weil die besonderen Voraussetzungen des § 7b SGB IV nicht vorliegen, für die in das Konto eingestellten Beträge eine arbeitsrechtliche Garantie übernimmt.

Überdies muss der Arbeitgeber für den Fall, dass aufgrund der im Einzelfall getroffenen Vereinbarungen ein Zeitpunkt der planmäßigen Inanspruchnahme des Guthabens nicht ersichtlich sein sollte, jederzeit für etwaige Verluste, die sich aus Differenz zwischen dem Wert des Depots und dem eingestellten Arbeitslohnbeträgen ergeben, einstehen.

Wann kein Zeitwertkonto angenommen wird

Von einem Zeitwertkonto kann in diesen Fällen aber dann nicht ausgegangen werden, wenn der Arbeitgeber seine arbeitsrechtlichen Garantien auf bestimmte Sachverhalte und/oder Risiken (Insolvenz des Arbeitgebers) beschränkt.

(Finanzministerium NRW, Erlass v. 9.8.2011, S 2332 – 81 – V B 3)

 

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