Jörg Baetge/Peter Wollmert/... / VI. Schulden und Eigenkapital
 

Tz. 110

Stand: EL 31 - ET: 3/2017

Die Regelungen des IFRS für KMU zur Abgrenzung von Schulden und Eigenkapital wurden aus den full IFRS übernommen (vgl. IFRS-Komm., Teil A, Kap. V, Tz. 131). Danach liegt Eigenkapital grds. nur dann vor, wenn sich das emittierende Unternehmen Geldzahlungen an den Inhaber des Instruments unbedingt entziehen kann (vgl. Brune, in: Bruns/Eierle et al. (Hrsg.), IFRS for SMEs, Abschn. 22, Tz. 15 f.; Sec. 22.3). Allerdings sind darüber hinaus wie nach den full IFRS kündbare Finanzinstrumente, die bestimmte Kriterien erfüllen, ausnahmsweise als Eigenkapital zu klassifizieren (Sec. 22.4).

 

Tz. 111

Stand: EL 31 - ET: 3/2017

Für die Übereinstimmung des Eigenkapitalausweises im HGB-Abschluss mit dem IFRS für KMU ergeben sich damit die gleichen Ergebnisse wie mit den full IFRS. Danach entspricht die Klassifikation von Anteilen an Personenhandelsgesellschaften im HGB-Abschluss als Eigenkapital den Regeln des IFRS für KMU nur, wenn die Anteile der Personenhandelsgesellschaft nicht abweichend vom gesetzlichen Regelfall gestaltet sind (vgl. ähnlich Bömelburg/Landgraf/Pöppel, PiR 2009, S. 293 f.). Vom gesetzlichen Regelfall abweichende Gestaltungen, die im HGB-Abschluss zu einer von den Regeln des IFRS für KMU abweichenden Klassifikation als Eigenkapital führen, sind:

  • die gesellschaftsvertragliche Festlegung, dass der Liquidationserlös nicht buchwertproportional unter den Gesellschaftern zu verteilen ist oder dass ein Gesellschafter unabhängig von seinem Kapitalanteil die Gesellschafterbeschlüsse dominiert sowie
  • die Emission eines nicht kündbaren Finanzinstruments, das im Liquidationsfall gleichrangig mit den Gesellschafteranteilen bedient wird (vgl. Baetge/Winkeljohann/Haenelt, DB 2008, S. 1519; Hennrichs, WPg 2009, S. 1069).

Diese Ausnahmen gelten nicht nur für Anteile an Personenhandelsgesellschaften, sondern auch für Geschäftsanteile an einer GmbH, wenn für diese im Gesellschaftsvertrag ein ordentliches Kündigungsrecht vereinbart ist.

 

Tz. 112–119

Stand: EL 31 - ET: 3/2017

(einstweilen frei)

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