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Verbraucherschützer mahnen Betreiber von App-Shops ab

Bild: MEV-Verlag, Germany

Wer sich neue Software auf sein Smartphone oder Tablet überspielen will, ist mehr oder weniger auf die jeweiligen Shop-Angebote der Plattform-Betreiber angewiesen. Nach Ansicht deutscher Verbraucherschützer sind die AGBs dieser Vertriebsportale jedoch oft unzulässig.

Erhebliche Mängel bei den Geschäftsbedingungen vieler großer App-Shops hat jetzt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ausgemacht und deshalb einige der großen Store-Betreiber, darunter Apple, Google, Nokia, Microsoft und Samsung, abgemahnt. Im Falle von Google und dem Apple-Angebot iTunes wurde sogar Klage eingereicht.

Zahlreiche Klauseln beanstandet

Nach Ansicht des vzbv kommt in den AGBs der großen App-Shops der Verbraucherschutz generell zu kurz. Die weltweit agierenden Unternehmen vernachlässigen hier allzu oft die deutschen Verbraucherschutzvorschriften. Bei Google und iTunes beanstandeten die Verbraucherschützer gleich 25 Klauseln, bei Samsung waren es 19. Nokia fiel bei 15 Klauseln auf und bei Microsoft waren es noch 10. Auch den Umfang der Vertragsbedingungen stuften die Verbraucherschützer als kritisch ein und verweisen auf das Beispiel iTunes, wo die Bedingungen ausgedruckt  21 Seiten bei Schriftgröße 9 umfassen.

Datenschutz-Vereinbarungen: keine rechtskonforme Einwilligung

Nach Ansicht der Verbraucherschützer sind auch die Datenschutz-Vereinbarungen in vielen AGBs rechtwidrig. So werde meist keine rechtskonforme Einwilligung zur Nutzung der Kundendaten eingeholt und bei einigen Portalen werden personenbezogene Daten erfasst und weiterverarbeitet, ohne dass die Nutzer zugestimmt haben. Darüber hinaus werden teilweise auch Widerrufs-, Kündigungs- oder Gewährleistungsrechte der Verbraucher eingeschränkt.

Fehlendes Impressum

Selbst ein gesetzeskonformes Impressum suchten die Verbraucherschützer in den App-Shops von Nokia, Google und Microsoft vergebens und mahnten daraufhin diese Betreiber ab. Während Microsoft und Nokia mittlerweile vollständige Unterlassungserklärungen abgegeben haben und die Beanstandungen umfassend abgestellt haben, reagierten Google und Apple (iTunes) bislang nur eingeschränkt bzw. gar nicht, sodass gegen die beiden Unternehmen Klage erhoben wurde.

Schlagworte zum Thema:  App Store, Datenschutz, Smartphone, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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