08.05.2013 | Verhaltenskodex

Selbstregulierung bei Online-Netzwerken kommt nun doch nicht

Der Verhaltenskodex für mehr Datenschutz in sozialen Netzwerken ist gescheitert
Bild: MEV-Verlag, Germany

Eigentlich sollten die populären sozialen Netzwerke im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung für mehr Datenschutz und einen besseren Schutz der Privatsphäre sorgen. Branchengrößen wie Facebook und Google wollen nun doch nicht mehr mitmachen.

Die Pläne zur eigenverantwortlichen Selbstregulierung in den sozialen Netzwerken sind jetzt endgültig gescheitert. Nach monatelangen Verhandlungen hatten zwar einige der kleineren Anbieter den ausgehandelten Verhaltenskodex unterzeichnet. Die großen Unternehmen wie Facebook, Google, LinkedIn und Xing verweigerten jedoch den Beitritt zu dieser Selbstverpflichtung.

Mehrjährige Verhandlungen ergebnislos

Damit sind letztlich alle Bemühungen gescheitert, im Rahmen einer freiwilligen Selbstkontrolle für mehr Datenschutz, Verbraucherschutz und Jugendschutz in den sozialen Netzwerken zu sorgen. Konkret sollten in der Selbstverpflichtung etwa Fragen zur Privatsphäreneinstellung, zur Gesichtserkennung oder zum Schutz der Daten von Nichtmitgliedern beim Adressdatenabgleich geregelt werden.

Die Verhandlungen gingen auf eine Initiative des Bundesinnenministeriums zurück, wo man sich in einer Mitteilung von der Verweigerungshaltung der großen Konzerne enttäuscht zeigte. Auch beim Verbraucherschutzministerium kritisierte man die fehlende Bereitschaft der Unternehmen und kündigte an, sich nun verstärkt für Datenschutz-Regelungen auf europäischer Ebene einsetzen zu wollen.

Internationalität als Hindernisgrund

Die Betreiber der großen sozialen Netzwerke begründeten ihre Ablehnung der ausgehandelten Regelung damit, dass ihre Dienste international ausgerichtet seien und daher auch international einheitliche Vereinbarungen zum Datenschutz getroffen werden müssten. Es sei unmöglich, in jedem einzelnen Land derartige Selbstverpflichtungen einzugehen, solange diese nicht miteinander in Einklang gebracht worden seien.

Schlagworte zum Thema:  Datenschutz, Facebook, Google, Social Media

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