TikTok, die chinesische Kurzvideoplattform, gerät zunehmend wegen Sicherheitsbedenken ins Kreuzfeuer von Staaten und Institutionen. In Deutschland ist ein Verbot derzeit nicht in Sicht, jedoch dürfen Beschäftigte der Bundesregierung TikTok auf ihren Dienstgeräten nicht nutzen.
Aus Sicherheitsgründen treffen immer mehr Staaten und Institutionen Vorkehrungen, um die Nutzung der chinesischen Kurzvideoplattform TikTok zu unterbinden. So dürfen Beschäftigte der EU-Kommission und des EU-Parlaments seit Mitte März die TikTok-App auf ihren Dienstgeräten weder installieren noch nutzen. In Deutschland haben BSI und Verfassungsschutz die tatsächlichen Risiken und Gefahren der TikTok-Nutzung geprüft und Warnungen ausgesprochen. Ein generelles Verbot, wie es in den USA diskutiert wird und im US-Bundesstaat Montana bereits auf den Weg gebracht wurde, ist hierzulande allerdings noch nicht in Sicht.
Die Kurzvideoplattform TikTok, die zum chinesischen Technologiekonzern ByteDance gehört, hat weltweit deutlich mehr als 1 Milliarde aktive Nutzer, 150 Millionen davon in Europa. TikTok liegt damit auf Platz 7 der Rangliste der Social-Media-Plattformen, die von Facebook (2,9 Milliarden Nutzer), YouTube (2,2 Milliarden) und WhatsApp (2 Milliarden) angeführt wird. Mehr als 60 Prozent der TikTok-Nutzer sind jünger als 24 Jahre. Trotz massiver weltweiter Sicherheitswarnungen von Datenschutzbehörden und Geheimdiensten wächst TikTok immer noch schneller als jede andere Social-Media-Plattform.
Spionagerisiko und Desinformation
Die Hauptvorwürfe gegen TikTok sind der unzureichende Schutz junger Nutzer, die Gefahr des Missbrauchs sensibler personenbezogener Daten und die gezielte Streuung von Desinformationen. Da die Nachrichten auf TikTok unverschlüsselt übertragen werden, chinesische Unternehmen verpflichtet sind, Informationen auf Anforderung den chinesischen Geheimdiensten zu überlassen, und die chinesische Regierungspartei auch direkt an TikTok beteiligt ist, werden die Vorwürfe nicht völlig grundlos erhoben. TikTok bestreitet die Vorwürfe und beteuert, dass es keine Daten an die chinesische Regierung weitergibt, unabhängig betrieben wird und nicht mehr Nutzerdaten sammelt als andere Social-Media-Unternehmen.
Immer mehr Staaten schränken TikTok-Nutzung ein
Der internationale politische Druck auf TikTok und gegen den Einsatz der TikTok-App steigt: Beschäftigte und Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen Rats und des Europäischen Parlaments dürfen seit März TikTok weder auf ihren Dienstgeräten noch auf Privatgeräten einsetzen, die dienstlich genutzt werden. Einige EU-Mitgliedsstaaten wie Dänemark, Belgien oder Frankreich folgen der EU-Initiative und haben Regierungsmitarbeiter angewiesen, TikTok von Dienstgeräten zu löschen. Ebenfalls im März hat auch Großbritannien ein Verbot der TikTok-App auf Regierungsgeräten angeordnet und im April ein Bußgeld in Höhe von 14,5 Millionen EUR gegen TikTok wegen Missachtung des Datenschutzes für Kinder verhängt.
Der US-Bundesstaat Montana will TikTok komplett verbieten
Die USA haben bereits im Dezember 2022 ein Gesetz erlassen, das es Beschäftigten der Bundesbehörden verbietet, TikTok auf Dienstgeräten einzusetzen. Mehr als die Hälfte der 50 US-Bundesstaaten haben die Nutzung von TikTok auf Regierungsgeräten untersagt. Noch weiter geht der US-Bundesstaat Montana: Dort hat das Abgeordnetenhaus ein Gesetz verabschiedet, das TikTok komplett verbietet. In Montana darf die TikTok-App ab Januar 2024 nicht mehr in App Stores angeboten werden und TikTok darf dort auch als Unternehmen nicht mehr tätig sein. Nutzer, die die TikTok-App bereits installiert haben, dürfen diese allerdings weiter einsetzen. Im Gesetzentwurf wird als Begründung angegeben, dass der Volksrepublik China keine Gelegenheit gegeben werden soll, Informationen über die Bürger und Unternehmen Montanas zu sammeln und Spionage zu betreiben. Damit das Gesetz zum 1. Januar 2024 in Kraft treten kann, muss es noch vom Gouverneur von Montana, Greg Gianforte, unterschrieben werden. Dies gilt aber als reine Formsache.
TikTok in Deutschland nur auf Dienstgeräten der Bundesregierung verboten
Ein TikTok-Verbot auf den Dienstgeräten deutscher Behörden oder gar ein Komplettverbot nach dem Vorbild Montanas ist in Deutschland derzeit nicht in Sicht. Einzige Ausnahme sind die Dienstgeräte der Bundesregierung, auf denen die Nutzung von TikTok untersagt ist. Das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz haben die TikTok-App geprüft. Auch sie weisen auf Risiken wie den Umfang der gesammelten Daten, mangelhaften Schutz personenbezogener Daten und die Möglichkeit einer staatlichen chinesischen Einflussnahme hin. Für die Bundesregierung stellt aber TikTok dennoch keine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit dar. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht derzeit keine ausreichenden Gründe für ein deutschlandweites TikTok-Verbot. Sie weist aber ausdrücklich auch darauf hin, dass bei der Nutzung „Daten natürlich abfließen“ könnten, und mahnt einen bewussten Umgang mit TikTok an.