16.03.2016 | Serie Compliance-Verantwortlicher: Funktion, Aufgaben, Schwerpunkte

Pflichten eines zentralen Ansprechpartners des Compliance-Managementsystems

Serienelemente
Compliance-Beauftragter: zentraler Ansprechpartner des Compliance-Managementsystems
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Mit dem Compliance-Beauftragten wird ein zentraler Ansprechpartner und Kümmerer für Compliance-Fragen geschaffen. Welche Pflichten kommen auf ihn zu?

Die Pflichten von Compliance-Beauftragten hängen von dem jeweiligen Unternehmen und dem dortigen Compliance-Verständnis ab.

Der Compliance-Beauftragte als Unternehmensbeauftragter

Der Compliance Manager im Sinne eines Unternehmensbeauftragten hat im Rahmen seiner Aufgabenstellung eine eigene

  • Mitwirkungs-,
  • Überwachungs- und
  • Beratungspflicht.

Für deren ordnungsgemäße Erfüllung muss er ebenso einstehen wie andere Unternehmensbeauftragte auch.
Dies mag aus dem Blickwinkel eines Rechtsberaters, der sich als Handlungshelfer der Geschäftsleitung versteht, oder eines Risikomanagers, der systemisch Risikoquellen und diesbezügliche Handlungsstrategien aufzeigt, unbequem sein, macht aber Sinn.

Der Compliance-Beauftragte sollte kein Linienverantwortlicher sein

Die Stellung eines Beauftragten führt dazu, dass der Compliance-Beauftragte typischerweise kein Linienvorgesetzter in der Pflichtendelegationskette der Geschäftsleitung ist. Er sollte daher nicht die Anweisungsbefugnisse und Handlungsverantwortlichkeit haben, die Geschäftsleitung oder Linienvorgesetzte für ihr Aufgabengebiet tragen.

Die Bestellung zum Compliance-Beauftragten sollte schriftlich erfolgen

Aufgaben und Befugnisse des Compliance-Beauftragten sind zu bestimmen und schriftlich festzuhalten. Vor dem Hintergrund, dass arbeitsvertraglich vereinbarte Regelungen später nicht mehr einseitig angepasst werden können, kann es aber vorteilhaft sein, Aufgaben und Befugnisse im Anstellungsvertrag nur allgemein zu umschreiben und die konkrete Ausgestaltung der Aufgaben und Befugnisse allgemeinen Stellenbeschreibungen und Arbeitsanweisungen vorzubehalten, welche später einseitig angepasst und geändert werden könnten.

Unabhängigkeit des Compliance-Beauftragten muss gewahrt sein

Es ist zu berücksichtigen, dass eine Entlastungswirkung für die Geschäftsleitung durch den Compliance Beauftragten nur dann eintritt, wenn dieser seine Verantwortung mit einer gewissen Unabhängigkeit wahrnehmen kann.
Kann die Geschäftsleitung jederzeit in Ausübung des Direktionsrechts in Aufgaben und Befugnisse des Compliance Beauftragten eingreifen – und damit ggf. einen missliebigen Compliance Beauftragten ausschalten – ist diese Unabhängigkeit gefährdet.

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