20.01.2016 | Bekämpfung von Korruption

Handlungsbedarf im Sicherheits- und Verteidigungssektor

Auslandseinsätze - Risikozonen für Korruption
Bild: Haufe Online Redaktion

Vor 2 Jahren gehörte Deutschland noch zur Spitzengruppe bei der Bekämpfung von Korruption im Verteidigungssektor. Laut dem Government Defence Anti-Corruption Index von Transparency International kann Deutschland zurzeit jedoch nur mit einer B-Bewertung eingestuft werden, wenn es um den Einsatz gegen Korruption im Sicherheits- und Verteidigungssektor geht.

Unvergesslich für das Thema Korruption beim Militär ist die Vorgehensweise des Versorgungsoffiziers, gespielt von Tony Curts, im Film Unternehmen Petticoat. Ihm gelingt es mit allen Formen der Bestechung in den Kriegswirren des Zweiten Weltkrieges ein amerikanisches U-Boot aus der Gefahrenzone vor der Küste der Philippinen zu bringen. Er besorgt Essen ebenso wie Material für notwendige Reparaturen.

Doch was als Komödie auf der Leinwand amüsiert, hat im realen Leben meist mehr als einen bitteren Beigeschmack. Dies zeigt sich auch bei Einsätzen der Bundeswehr in Krisengebieten.

Korruptionsrisiken bei Auslandseinsätzen

Bei den Friedenseinsätzen in Afghanistan und in Mali trafen die deutschen Truppen auf ein hoch korruptes Umfeld, sowohl in den Armeen als auch in den Bereichen Logistik, Transport, Instandhaltung, Verpflegung und Sicherheit. Die Einsatztruppen sind aber auf die Unterstützung von Dienstleistern vor Ort angewiesen.

Gerade bei der Zusammenarbeit mit lokalen Sicherheitsfirmen sind klare rechtliche Regelungen dringend notwendig. Doch diese fehlen bisher. So ist nicht festgelegt, was bei Auslandseinsätzen die Kernaufgaben der Bundeswehr sind und welche Aufgaben von den Sicherheitsfirmen abgedeckt werden sollen. Auch ist nicht klar, nach welchen Kriterien die Bundeswehr einen Auftrag an eine Sicherheitsfirma vergibt.

Korruptionsrisiken bei der Beschaffung im Sicherheits- und Verteidigungssektor

Mangelnde Transparenz wirft Transparency International der Bundeswehr vor, wenn es um die Beschaffungsprozesse geht. Hier sei das Verteidigungsministerium in der Pflicht. Im Haushaltsplan seien die Informationen zum Budget noch nicht so ausführlich gestaltet, wie das der Bundesrechnungshof empfehle.

Ein anderes Korruptionsrisiko sieht Transparency International beim Waffenexport. So würden Exportlizenzen ohne eine ausreichende Prüfung vorab vergeben.

Große Unterschiede bei der Bekämpfung von Korruption

Für die Studie wurden 21 Nato-Staaten und 12 Partnerstaaten untersucht. 7 von ihnen erhielten mit D wie z. B. die Türkei oder Portugal und E wie u. a . Afghanistan oder Usbekistan schlechte Bewertungen. In der Spitzengruppe befindet sich nur Großbritannien und Neuseeland.

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Schlagworte zum Thema:  Verteidigung, Sicherheit, Korruption, Schmiergeld, Bestechung, Bundeswehr

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