04.09.2014 | Kartellverdacht

Saftige Geldbußen für Chiphersteller

Damit haben sie nicht gerechnet: saftige Geldstrafen für Chiphersteller wegen Kartellverdachts
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Kartellrechtsverstöße können richtig teuer werden. Wegen unerlaubter Preisabsprachen hat die EU-Kommission gegen 3 Chiphersteller Geldbußen in Millionenhöhe verhängt.

Die Chiphersteller sollen sich nach Angaben der EU-Kommission abgesprochen und damit Verbrauchern und Unternehmen geschadet haben. Gegen 3 der Firmen verhängte die Brüsseler Behörde eine Geldbuße von insgesamt 138 Millionen Euro.

Löwenanteil der Geldbuße muss Chiphersteller Infineon zahlen

Dem Kartell soll auch das deutsche Unternehmen Infineon angehören, das mit knapp 82,8 Millionen Euro den Löwenanteil zahlen soll. Infineon wies sämtliche Vorwürfe als unbegründet zurück und will sich gerichtlich dagegen wehren.

Bußgeld für Kartellrechtsverstöße bemisst sich nach dem Umsatz

Wie bei solchen Kartellverfahren üblich, bemisst sich das Bußgeld nach dem Umsatz des jeweils betroffenen Unternehmens im fraglichen Zeitraum.

"Der größte Teil der insgesamt verhängten Geldbußen entfällt schlicht deshalb auf Infineon, weil das Unternehmen zwischen September 2003 und März 2005 einen höheren Anteil am europäischen Markt für Chipkarten-Halbleiter hielt als die anderen betroffenen Unternehmen", hieß es.

Es geht um Preisabsprachen bei Smartcard-Chips.

"In unserem digitalen Zeitalter kommen Smartcard-Chips fast überall zum Einsatz, sei es in Handys, bei Bankkarten oder Pässen", teilte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia mit. "Wenn sich Unternehmen (...) für Absprachen entscheiden, die sowohl zulasten ihrer Abnehmer als auch der Endverbraucher gehen, müssen sie mit Sanktionen rechnen."

Kartellverdacht bezieht sich auf den Zeitraum 2003 bis 2005
Zwischen September 2003 und September 2005 stimmten sich laut EU-Kommission neben Infineon noch Philips (Niederlande), Samsung (Südkorea) sowie die japanischen Firma Renesas, damals ein Gemeinschaftsunternehmen von Hitachi und Mitsubishi, ab.

Bei diesen bilateralen Kontakten seien sensible Informationen ausgetauscht worden, etwa zu Preisbildung, Kunden, Vertragsverhandlungen, Produktionskapazität und künftigem Verhalten auf dem Markt.

Kooperation mit Behörden kann Geldbuße für Kartellrechtsverstöße reduzieren
Renesas wurde die Buße erlassen, weil das Unternehmen die EU-Kommission auf das unterstellte Kartell zuerst aufmerksam machte. Auch im Fall von Samsung ließ die Kommission Milde walten und ermäßigte die Geldbuße um 30 Prozent auf knapp 35,12 Millionen Euro, weil das Unternehmen nach Angaben der Behörde kooperiert hat. Philips, das seine Smartcard-Sparte laut EU-Kommission mittlerweile veräußert hat, müsste knapp 20,15 Millionen Euro zahlen.

Sind die Geldbußen unbegründet?

Philips selbst erklärte, die Vorwürfe gegen das eigene Unternehmen bezögen sich auf den Zeitraum von September 2003 bis September 2004. Der niederländische Elektronikkonzern wies die Vorwürfe ebenfalls zurück und kündigte Berufung gegen den Beschluss der EU-Kommission an.

"Die Vorwürfe sind unbegründet", sagte ein Philips-Sprecher der dpa in Amsterdam. Ein Samsung-Sprecher erklärte: "Wir überprüfen sorgfältig die Entscheidung der Europäischen Kommission und haben zum jetzigen Zeitpunkt keinen weiteren Kommentar dazu."
Infineon erklärte, man werde die Entscheidung der EU-Kommission eingehend prüfen und bereite sich darauf vor, Klage beim Gericht der Europäischen Union in Luxemburg zu erheben.

Die Ermittlungen der EU-Kommission begannen nach Infineon-Angaben 2008. Das Unternehmen habe die Vorwürfe seinerzeit eingehend geprüft "und festgestellt, dass sich kein Mitarbeiter von Infineon im Umgang mit wettbewerbsrelevanten Informationen zu Halbleitern für Chipkarten unzulässig verhalten hat", erklärte der Chiphersteller aus München. Seither seien dem Konzern auch keine "glaubhaften Beweise" vorgelegt worden, die diese Einschätzung widerlegen würden.

Kartellrechtsverstöße und verbotene Wettbewerbsbeschränkungen vermeiden

Wie Sie Kartellrechtsverstöße und verbotene Wettbewerbsbeschränkungen vermeiden, lesen Sie hier.

Schlagworte zum Thema:  Kartell, Compliance, Compliance-Beauftragter, Compliance-Officer, Deutsche Bahn

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