17.02.2016 | Serie Compliance-Verantwortlicher: Funktion, Aufgaben, Schwerpunkte

Compliance-Officer - Berufsbild und Wirkungsfeld

Serienelemente
Compliance-Beauftragter: Was sind seine Aufgaben und Befugnisse, wie kann sich sein Fehlen auswirken?
Bild: Haufe Online Redaktion

Der Compliance-Officer, auch Compliance-Beauftragter oder -Manager genannt, ist aus den großen Konzernen nicht mehr wegzudenken. In mittelständischen Unternehmen  ist er noch Mangelware, obwohl Studien belegen, dass er Unternehmen vor massivem Schaden bewahren kann. Was sind seine Aufgaben und Befugnisse, wie kann sich sein Fehlen auswirken?

Nach zahllosen Skandalen in der Vergangenheit bei fast allem "was Rang und Namen " hatte, über die Deutsche Bank, den ADAC bis hin zu VW ist der Compliance-Beauftragte in Großunternehmen inzwischen zur festen Größe geworden. Zu wichtig hat sich mittlerweile sein Aufgabenfeld erwiesen, um Unternehmen vor Schäden durch Gesetzesverstöße zu bewahren.

Immer schärfer werdenden Straf- und Bußgeldvorschriften

Angesichts der immer schärfer werdenden Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen beispielsweise gegen Korruption, den Arbeitnehmerschutz, die Sicherheit am Arbeitsplatz oder gegen Umweltvorschriften, kann ein guter Compliance-Officer für ein Unternehmen fast unbezahlbar sein.

Schlüsselfunktion im Unternehmen

Dem Compliance-Beauftragten kommt im Unternehmen eine Schlüsselfunktion zu.

  • Seine Aufgabe ist es, die Unternehmenskultur, die Unternehmenswerte und die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften in allen Betriebsbereichen sicher zu stellen.
  • Allein das Fehlen eines Compliance-Beauftragten bzw. eines Compliance-Management-Systems (CMS)

kann nach der Rechtsprechung den Tatbestand des Organisationsverschuldens eines Unternehmens erfüllen, wenn im Einzelfall durch Verletzung rechtlicher Vorschriften ein Schaden entsteht.

Die Unternehmensleitung ist zur Einrichtung eines CMS verpflichtet

So hat das LG München in einem Aufsehen erregenden Urteil den ehemaligen Finanzvorstand der Firma Siemens zur Zahlung von 15 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt, weil dieser es als Mitglied des Vorstandes unterlassen hat, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Begehung von Delikten im Unternehmen, insbesondere das Delikt der Korruption, zu verhindern.

Im Siemens-Konzern hatte sich ein System schwarzer Kassen etabliert, aus dem Diktatoren insbesondere afrikanischer Staaten mit Schmiergeldern versorgt wurden, um auf diese Weise lukrative Aufträge an Land zu ziehen. Hierzu hat das LG München geurteilt, dass ein Vorstandsmitglied im Rahmen seiner Legalitätspflicht Sorge dafür zu tragen hat, dass das Unternehmen so organisiert und beaufsichtigt wird, dass keine Gesetzesverstöße wie Schmiergeldzahlungen an Amtsträger eines ausländischen Staates oder an ausländische Privatpersonen erfolgen.

Auch eine GmbH bedarf eines Compliance-Beauftragten

Seiner Organisationspflicht genügt ein Vorstandsmitglied nach Auffassung des LG nur dann, wenn er eine auf Schadensprävention und Risikokontrolle angelegte Compliance-Organisation einrichtet. Entscheidend für den Umfang sind Art, Größe und Organisation des Unternehmens. Nach Auffassung des LG hat nicht nur der Vorstand einer AG sondern auch der Geschäftsführer einer GmbH dafür Sorge zu tragen, dass das Unternehmen seine Mitarbeiter verpflichtet, sämtliche Vorschriften einhalten, die das Unternehmen als Rechtssubjekt treffen (LG München I, Urteil v. 1012.2013, 5 HK O 1387/10).

Die Hauptaufgaben des Compliance-Beauftragten

Aus den Urteilsgründen des LG ist zu schließen, dass bei mittelgroßen Unternehmen zumindest die Stelle eines Compliance-Beauftragten einzurichten ist, der die Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften überwacht. Die wesentliche Aufgabe des Compliance-Beauftragten besteht darin, dafür zu sorgen, dass die Mitarbeiter des Unternehmens, gleichgültig welchen Rang sie im Unternehmen begleiten, sich compliant, das heißt regeltreu, verhalten. Dies erreicht der Compliance-Beauftragte in der Regel dadurch, dass er

  • eine Organisationsstruktur schafft, die die Einhaltung gesetzlicher Regeln gewährleistet und er diese Struktur in den Unternehmensprozessen systematisch verankert,
  • er ein System von Kontrollmechanismen implementiert, das die Einhaltung der Regeln überwacht und Verstöße gegebenenfalls sanktioniert,
  • er bei den Mitarbeitern die Sensorik für die einzuhaltenden Regeln schärft, beispielsweise durch die Einführung von Schulungsprogrammen 

Ein eigenes Berufsbild für Compliance-Beauftragte

Inzwischen existiert ein eigenständiges Berufsbild des kommt Compliance-Officers. Dieser sollte nach Möglichkeit über fundierte juristische und betriebswirtschaftliche Kenntnisse verfügen.

  • Juristische Kenntnisse sind erforderlich, um die Risiken, die aus der Verletzung rechtlicher Regeln resultieren, exakt zu definieren und im Bewusstsein der Mitarbeiter zu verankern.
  • Betriebswirtschaftliche Kenntnisse sind wichtig, um eine organisatorisch und technisch problemlose Implementierung der Compliance-Mechanismen in die Unternehmensprozesse zu ermöglichen und diese nicht durch bürokratische Hemmnisse zu behindern
  • Nicht erst das Abgas-Desaster hat gezeigt, das auch technisches Verständnis von Nöten ist, um die  Irrungen und Wirrungen der Entwicklungsabteilungen zu erahnen.

Spezielle Ausbildungsgänge etablieren sich

Die Ausbildungsmöglichkeiten für Compliance-Beauftragte werden immer vielfältiger. So ist an der DUW in Berlin eine Ausbildung zum Compliance-Experten möglich. Die Ausbildung ist interdisziplinär und vermittelt die notwendigen informationstechnologischen Grundlagen sowie Management- und Rechtskenntnisse. Die Ausbildung soll dazu befähigen, in einem Unternehmen ein wirksames Compliance-System zu implementieren. Einige mittelständische Unternehmen täten gut daran, die Einrichtung der Stelle eines Compliance-Beauftragten in Erwägung zu ziehen. Nur so kann sich ein verantwortungsvoller GmbH-Geschäftsführer oder AG-Vorstand vor möglicherweise erheblichen Schadensersatzforderungen wie im Fall des Finanzvorstandes der Siemens-AG schützen.

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Vgl. zu dem Thema auch:

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