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IT-Sicherheitsgesetz mit neuen Meldepflichten geplant

Bild: MEV-Verlag, Germany

Im Bundesinnenministerium arbeitet man an einem neuen IT-Sicherheitsgesetz. Betreiber kritischer Infrastrukturen, Internetprovider, aber auch Betreiber von Websites sollen ihre Sicherheitsmaßnahmen verbessern und erweiterte Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen auferlegt bekommen.

Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Cornelia Rogall-Grothe, hat jetzt anlässlich eines Symposiums in Washington eine Initiative des Bundesinnenministeriums für ein neues IT-Sicherheitsgesetz in Deutschland angekündigt. Zu den Adressaten des Gesetzes gehören dabei die Betreiber von elementaren Infrastrukturleistungen wie beispielsweise Energie- und Wasserversorger oder Telekommunikationsunternehmen. Aber auch Internetprovider und Website-Betreiber sollen hierüber zu einer Verbesserung ihrer Sicherheitsmaßnahmen angehalten werden.

Erweiterte Melde- und Informationspflichten geplant

So sollen einem heise online vorliegenden Eckpunktepapier zufolge einheitliche Sicherheits-Mindeststandards für die Betreiber kritischer Infrastrukturen vorgegeben werden. Außerdem sollen diese Unternehmen verpflichtet werden, relevante IT-Sicherheitsvorfälle zu melden. Internetprovider werden angehalten, ihre Kunden besser über Sicherheitsbedrohungen aufzuklären und sollen zudem Hilfen zur Beseitigung von Störungen bereitstellen. Schließlich sollen Website-Betreiber verpflichtet werden, wirksame Schutzmaßnahmen gegen unerlaubte Zugriffe zu verwenden.

Rolle des BSI soll gestärkt werden

Ein weiterer Bestandteil des Sicherheitskonzepts ist eine Stärkung der Rolle des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Die Behörde soll künftig noch stärker als bislang Beratung und Unterstützung für die Wirtschaft allgemein und speziell auch für die Betreiber kritischer Infrastrukturen anbieten. Dazu soll das BSI auch in die Lage versetzt werden, sicherheitsrelevante Hard- und Software testen zu können und die Ergebnisse der Überprüfungen zu veröffentlichen. Schließlich soll das BSI einen jährlichen Bericht zur IT-Sicherheit erstellen, über den die Bevölkerung für diese Problematik sensibilisiert werden soll.

Schlagworte zum Thema:  IT-Sicherheit, Datensicherheit, Internet, Cyberkriminalität

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