| Überwachung

Hessen testet Body-Cams für Polizisten

Body-Cams sollen die Polizei absichern - aber wer hat Zugriff auf die Daten?
Bild: Arno Bachert ⁄

Nach ersten Erfahrungen mit dem Einsatz von Körperkameras bei Polizisten in den USA hat man in Hessen nun auch einen Pilotversuch mit derartigen Kameras gestartet. Hier soll es beim Einsatz der sog. Body-Cams jedoch eher um den Eigenschutz der Beamten gehen.

In den USA gibt es schon seit längerem Versuche, durch den Einsatz von Körperkameras die auffällig hohe Gewalt bei Polizeieinsätzen zu verringern. Erste Ergebnisse vor allem aus Kleinstädten zeigten positive Ergebnisse. Nicht nur die Zahl der Gewaltvorfälle bei den Einsätzen war deutlich rückläufig, sondern auch die Zahl der Beschwerden von Bürgern über unangemessene Polizistgewalt sank. Mittlerweile testen daher auch Polizisten in New York die Technik und sogar in Deutschland gibt es erste Modellversuche.

Selbstschutz im Fokus

Wie Heise Online berichtete, unterscheidet sich das hessische Modellprojekt in Frankfurt jedoch grundsätzlich von den amerikanischen Vorbildern. So geht es hierzulande vor allem darum, die Eigensicherung der Beamten zu verbessern, während in den USA primär Übergriffe durch die Polizisten dokumentiert werden sollen.

Datenschutztrechtliche Fragen noch unbeantwortet

Das hessische Innenministerium zog gut ein halbes Jahr nach dem Start der Testphase ein erstes positives Zwischenfazit und berichtet von geringerer Aggression und erhöhter Kooperationsbereitschaft der Personen, die mit den Kamera-Polizisten konfrontiert wurden. Allerdings gibt es auch skeptische Stimmen. So verlangte etwa der Vorsitzende der Deutschen Polzeigewerkschaft (DPoIG), Rainer Wendt, eine wissenschaftliche  Begleitung des Projekts, um zu unabhängigen Bewertungen kommen zu können. Zudem ergeben sich auch zahlreiche datenschutzrechtliche Fragen, die bislang noch weitgehend unbeantwortet sind.

Wer entscheidet, was mit den Daten passiert?

Bislang etwa werden die Aufnahmen nach Dienstende gelöscht, sofern sie nicht für Zwecke der Strafverfolgung oder der Eigensicherung ausgewertet werden müssen. Die Entscheidung, ob Aufnahmen gelöscht werden oder nicht, trifft dabei der Vorgesetzte der Streifenbeamten. Das wird von Alexander Bosch von Amnesty International kritisiert, da dadurch Übergriffe durch Beamte im Zweifelsfall nicht dokumentiert würden.

Schlagworte zum Thema:  Überwachung

Aktuell

Meistgelesen