Landesabfallgesetze (LAbfG) | |
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Regelungsbereich | Alle Bundesländer haben eigene Landesabfallgesetze. Darin werden die Bestimmungen des KrWG für die Bedingungen des Landes konkretisiert. |
Wer ist betroffen? | Alle Erzeuger und Besitzer von Abfällen. |
Kernaussagen | Ordnung der Abfallentsorgung, Pflichten der öffentlichen Hand, Zuständigkeiten usw. |
Sonderabfallverordnungen (SAbfVO) | |
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Regelungsbereich | Regelungen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt. |
Wer ist betroffen? | Erzeuger und Besitzer von gefährlichen Abfällen zur Beseitigung. |
Kernaussagen | Regeln, welche Einrichtungen für Sonderabfälle zuständig sind (Deponien, Verbrennungsanlagen). Aufgaben, Andienungspflichten. |
Weitere Regelungen erfolgen über Verwaltungsvorschriften oder einzelne Spezialregelungen, z. B. zu Pflanzenabfällen, Mineralischen Abfällen oder Schiffsabfällen.
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