Konformitätserklärung

Zusammenfassung

 
Begriff

Konformität bezeichnet allgemein die Übereinstimmung mit dokumentierten Festlegungen. Wird die Konformität nachgewiesen oder glaubhaft zugesichert, so schafft dies bei den Geschäftspartnern Vertrauen und Sicherheit. Grundlage hierfür ist die Darlegung, dass die festgelegten Anforderungen bezogen auf ein Produkt, eine Dienstleistung, einen Prozess, ein System, eine Person oder eine Stelle erfüllt sind. Solche Darlegungen werden gem. der internationalen Norm ISO/IEC 17000:2004 als Konformitätserklärung bezeichnet.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Ein Unternehmer und die von ihm beauftragten Personen sind verantwortlich für die Sicherheit

Konformitätserklärungen sind ein Hilfsmittel – teilweise auch eine explizite Forderung – bei der Beschaffung oder Vermarktung von Produkten. So betrachtet z. B. die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (umgesetzt in der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. ProdSV) eine Konformitätserklärung ausdrücklich auch als "Bestandteil" eines Produktes.

Das europäische System der Produktsicherheit basiert auf der Selbstkontrolle von Herstellern und Inverkehrbringern. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass ihre Produkte die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen gemäß den jeweiligen EG-Richtlinien erfüllen und stellen dies durch ein sog. Konformitätsbewertungsverfahren sicher. Der Hersteller hat i. d. R. die Wahl zwischen verschiedenen Konformitätsbewertungsverfahren (s. § 4 9. ProdSV), die in den einschlägigen EU-Richtlinien festgelegt sind.

Konformitätserklärungen finden auch im nicht geregelten Bereich Anwendung. Beispiele hierfür sind das Umweltmanagement sowie Qualitäts- und Umweltsiegel, denen eine entsprechende Erklärung der Geschäftsführung (im Sinne einer Konformitätserklärung) zugrunde liegt.

1 Intention von Konformitätserklärungen

Eine Konformitätserklärung ist kein Gütesiegel für die Qualität eines Produkts, einer Dienstleistung, eines Prozesses, eines Systems, einer Person oder einer Stelle. Sie ist vielmehr eine schriftliche Zusicherung (Erklärung), dass das Produkt, die Dienstleistung etc. die in der Erklärung genannten Forderungen oder Bestimmungen einer betimmten Verordnung erfüllt. Grundlage dafür sollte eine geregelte Konformitätsbewertung sein. D. h., der Verantwortliche

  • für ein Produkt (der Hersteller oder Händler),
  • für die Erbringung einer Dienstleistung (der Dienstleister) oder
  • für das Betreiben einer speziellen Organisation, wie z. B. eines Prüflabors oder eines Qualitäts-Managementsystems, (der Betreiber)

überprüft die Spezifikationen des "Objekts" (Produkt, Dienstleistung, Stelle, QMS) anhand der geforderten Spezifikationen und bestätigt verbindlich, dass das Objekt die auf der Erklärung spezifizierten Eigenschaften aufweist. Die Spezifizierung der Eigenschaften erfolgt i. d. R. durch die Angabe von Normen oder anderen normativen Dokumenten. Das hierfür verwendete Verfahren (Konformitätsbewertungsverfahren) muss nachweisbar (also dargelegt) sein.

Das Spektrum der Verwendung von Konformitätserklärungen ist sehr breit. Es reicht von freiwilligen Konformitätserklärungen (z. B. einer Erklärung der Geschäftsführung, dass das praktizierte Arbeitsschutzmanagement den Forderungen der ISO 45001 entspricht) bis zu rechtlich verpflichtenden Konformitätserklärungen insbesondere im Rahmen des europäischen Systems der Produktsicherheit (EG-Konformitätserklärungen). Grundsätzlich dienen Konformitätserklärungen dazu, dass die Kunden bzw. Partner ein höheres Vertrauen in das Objekt entwickeln. Einige Konformitätserklärungen gehen darüber hinaus und erfüllen auch gesetzliche Forderungen (z. B. die der 9. ProdSV, die die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG umsetzt).

2 Produktkonformität und CE-Kennzeichnung

Das europäische System der Produktsicherheit basiert auf der Selbstkontrolle von Herstellern und Inverkehrbringern (das Produktsicherheitsgesetz spricht von Organisationen, die Produkte auf dem Markt bereitstellen). Sie tragen die Verantwortung dafür, dass ihre Produkte die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen gem. den jeweiligen EG-Richtlinien erfüllen und stellen dies durch ein sog. Konformitätsbewertungsverfahren (siehe § 4 9. ProdSV) sicher. Der Hersteller hat i. d. R. die Wahl zwischen verschiedenen Konformitätsbewertungsverfahren (z. B. Baumusterprüfung), die in den einschlägigen EU-Richtlinien festgelegt sind.

Damit ein Produkt in der EU auf dem Markt bereitgestellt werden kann, muss am Ende des Bewertungsverfahrens der Hersteller bzw. – für den Fall, dass er seinen Sitz außerhalb der EU hat – sein Bevollmächtigter mit Sitz in der EU, eine EG-Konformitätserklärung erstellen, in der die für das Produkt bekannt gemachten harmonisierten oder anerkannten Normen benannt sind. Die EG-Konformitätserklärung stellt eine besondere Form der Konformitätserklärung im gesetzlich gereg...

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