Konformitätserklärung / Zusammenfassung
 

Begriff

Konformität bezeichnet allgemein die Übereinstimmung mit dokumentierten Festlegungen. Wird die Konformität nachgewiesen oder glaubhaft zugesichert, so schafft dies bei den Geschäftspartnern Vertrauen und Sicherheit. Grundlage hierfür ist die Darlegung, dass die festgelegten Anforderungen bezogen auf ein Produkt, eine Dienstleistung, einen Prozess, ein System, eine Person oder eine Stelle erfüllt sind. Solche Darlegungen werden gem. der internationalen Norm ISO/IEC 17000:2004 als Konformitätserklärung bezeichnet.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Ein Unternehmer und die von ihm beauftragten Personen sind verantwortlich für die Sicherheit

Konformitätserklärungen sind ein Hilfsmittel – teilweise auch eine explizite Forderung – bei der Beschaffung oder Vermarktung von Produkten. So betrachtet z. B. die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (umgesetzt in der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. ProdSV) eine Konformitätserklärung ausdrücklich auch als "Bestandteil" eines Produktes.

Das europäische System der Produktsicherheit basiert auf der Selbstkontrolle von Herstellern und Inverkehrbringern. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass ihre Produkte die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen gemäß den jeweiligen EG-Richtlinien erfüllen und stellen dies durch ein sog. Konformitätsbewertungsverfahren sicher. Der Hersteller hat i. d. R. die Wahl zwischen verschiedenen Konformitätsbewertungsverfahren (s. § 4 9. ProdSV), die in den einschlägigen EU-Richtlinien festgelegt sind.

Konformitätserklärungen finden auch im nicht geregelten Bereich Anwendung. Beispiele hierfür sind das Umweltmanagement sowie Qualitäts- und Umweltsiegel, denen eine entsprechende Erklärung der Geschäftsführung (im Sinne einer Konformitätserklärung) zugrunde liegt.

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