Die Corona-Krise bzw. die Pandemie der Erkrankung mit COVID-19 verliert an Bedeutung in Gesellschaft und Arbeitsleben. Zahlreiche Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind mittlerweile ausgelaufen. So wurde zuletzt die Corona-ArbSchV aufgehoben. Der Beitrag gibt einen Überblick über Fragen bezüglich des Arbeitsschutzes und der Weisungsrechte des Arbeitgebers, die sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gestellt haben und zeigt die aktuell geltenden Regelungen auf.
Gesetze: Die Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG), Schwerpunkt die Schutzpflichten des Arbeitgebers (§§ 3, 4), die Gefährdungsbeurteilung (§ 5) und Unterrichtungspflichten (§ 12). § 106 Gewerbeordnung (GewO) zur Zulässigkeit der Schutzmaßnahmen. Regelung zur Mitbestimmung des Betriebsrats (§ 87 Abs. 1 BetrVG). Die Regelung zum Urlaub bei Absonderung nach § 59 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Regelungen zum Kurzarbeitergeld im Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III), § 96 Abs. 1, § 98, § 104 Abs. 1 SGB III, § 45 Abs. 2a SGB V zu Kinderkrankengeld auch für Betreuungsfälle.
Rechtsprechung: BAG, Urteil v. 12.8.2008, 9 AZR 1117/06 zum Ermessen bei der Gefährdungsbeurteilung.
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