Zusammenfassung

 
Überblick

Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in seinem Betrieb verantwortlich. Das Arbeitssicherheitsgesetz hat nun folgenden Leitgedanken: Um dieser Verpflichtung nachzukommen, benötigt der Arbeitgeber Unterstützung von besonders ausgebildeten Medizinern und Technikern . Deshalb muss er Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellen. Sie sollen dafür sorgen, dass die arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Maßnahmen einen hohen Wirkungsgrad haben, die Arbeitsschutzvorschriften den betrieblichen Verhältnissen entsprechend umgesetzt werden und die arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes genutzt werden. Dieser Beitrag zeigt, wie die Forderungen des Arbeitssicherheitsgesetzes und ergänzender Rechtsvorschriften im Hinblick auf die Qualifikation, die Aufgaben und Pflichten, die Bestellung und die Rechtsstellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit zu verstehen sind. Zudem gibt er einen Überblick über den Anwendungsbereich des Gesetzes, die Mitteilungspflichten der Arbeitgeber, die Auskunfts- und Besichtigungsrechte der Überwachungsbehörden und die Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen.

1 Leitgedanken

1.1 Unterstützung des Arbeitgebers

Das Arbeitssicherheitsgesetz geht übereinstimmend mit der seit jeher geltenden Rechtslage davon aus, dass der Arbeitgeber bzw. seine im Betrieb beauftragten Führungskräfte für den Arbeitschutz und die Unfallverhütung im Betrieb verantwortlich sind. Dabei sollen ihn Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit unterstützen.

Der Arbeitgeber muss daher Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte bestellen. Auf diese Weise soll erreicht werden:

  • eine den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechende Anwendung der Arbeitsschutzvorschriften;
  • die Nutzung gesicherter arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes;
  • ein möglichst hoher Wirkungsgrad der Arbeitsschutzmaßnahmen.

Das Gesetz legt Mindestanforderungen fest, die der Arbeitgeber erfüllen muss. Wenn er darüber hinausgehen will, steht ihm das frei. Die gesetzlichen Verpflichtungen müssen durch eine Organisation der Arbeitssicherheit erfüllt werden, die wiederum Bestandteil der Betriebsorganisation ist. Wie eine Betriebsorganisation aufgebaut wird, hängt außer von den gesetzlichen Bestimmungen von der Größe und Gefährlichkeit des Betriebes, der Zahl der Beschäftigten und dem Interesse des Arbeitgebers an Arbeitssicherheit ab.

Die Aufgaben der Betriebsärzte, der Sicherheitsingenieure und der anderen Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind gesetzlich festgelegt. Eine arbeitsvertragliche Regelung ist in diesem Rahmen nicht mehr möglich. Die Bestimmungen sind bindend.

Die Unterstützungspflicht der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit soll sich nach dem Willen des Gesetzgebers auf den Arbeitsschutz konzentrieren. Was damit im Einzelnen gemeint ist, lässt sich dem ASiG nicht entnehmen. § 2 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz bezeichnet die Maßnahmen des Arbeitsschutzes als Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren einschließlich von Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit. Geht man von der in § 1 Abs. 1 beschriebenen Zielsetzung des Arbeitsschutzgesetzes aus, nämlich die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu gewährleisten, zu sichern und zu verbessern, lässt sich der Arbeitsschutz als das Instrument bezeichnen, mit dem die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit realisiert werden.

Im Anschluss daran kann Arbeitsschutz als die Gesamtheit aller Maßnahmen auf technischem, sozialem, hygienischem und medizinischem Gebiet beschrieben werden, die geboten sind, um die Arbeitnehmer vor den durch Arbeit verursachten Gesundheitsgefahren zu schützen. Gefahren, die durch Arbeit verursacht werden, können durch die Art und Weise der Tätigkeit, durch die Art des Betriebes, durch die Lage und das Zusammengehen betrieblicher Abläufe und den Zustand der Arbeitsräume, der Arbeitsplätze und der Einrichtungen, durch zeitliche, körperliche, geistige und seelische Beanspruchung der Arbeitnehmer entstehen. Danach gliedert sich der Arbeitsschutz in einen technischen und einen sozialen Bereich. In beiden Bereichen geht es um den Schutz des Menschen bei der Arbeit:

  • Technischer Arbeitsschutz: Maßnahmen, die Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer vor den aus dem Betrieb als sächlichem Komplex folgenden Gefahren schützen – also z. B. Einrichtung mit Maschinen oder bauliche Gestaltung.
  • Sozialer Arbeitsschutz: Maßnahmen, um die Arbeitnehmer vor den Gefahren zu schützen, die aus dem Zusammenwirken der Arbeitnehmer und ihrem Umgang miteinander resultieren können; Maßnahmen zum Schutz der in der Gesellschaft als besonders schutzbedürftig anerkannten Personen bei der Arbeit – also Frauen, Mütter, Jugendliche, Behinderte.

Die Unfallverhütung wird man nicht als einen neben dem Arbeitsschutz ...

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