Rz. 56

Der österreichische Staatsbürger und Facebook-Nutzer Maximilian Schrems erhob Beschwerde bei der irischen Datenschutzbehörde vor dem Hintergrund, dass Facebook auf Grundlage des Privacy Shields (teilweiser Angemessenheitsbeschluss nach Art. 45 DSGVO) und darauf basierenden Garantien (Art. 46 DSGVO) seine persönlichen Daten in die USA transferierte. Herr Schrems bemängelte die großen Zugriffsmöglichkeiten der amerikanischen Behörden als rechtswidrig. Die Datenschutzbehörde lehnte die Beschwerde wegen des Vorliegens des Privacy Shields ab. Herr Schrems zog vor den High Court in Irland, der ein Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH einleitete.[52]

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