10.06.2013 | Big Brother

Datenüberwachung durch US-Behörden sorgt für Unruhe

Wie weit geht die Überwachung des amerikanischen Geheimdienstes?
Bild: Haufe Online Redaktion

Medienberichte über einen großflächigen und umfassenden Zugriff auf Daten durch amerikanische Geheimdienste verunsichern viele Internetnutzer und sorgen nicht nur bei Datenschützern für Aufruhr.

Für erhebliches Aufsehen hat ein Bericht der Washington Post über ein weitreichendes Abhörprogramm des amerikanischen Geheimdienstes NSA gesorgt. Demnach soll diese Behörde über das sogenannte PRISM-System jederzeit Zugang zu Nutzerdaten bei den großen amerikanischen Internetkonzernen wie Google, Facebook, Yahoo, Apple oder Microsoft haben.

Konzerne streiten direkten Zugriff ab

Die meisten der genannten großen Internetanbieter erklärten mittlerweile, dass diese Vorwürfe in dieser Form nicht stimmten und ein uneingeschränkter Zugang zu den Nutzerdaten nicht gewährt würde. Lediglich auf richterliche Anordnung räume man Geheimdiensten und anderen Strafverfolgern einen solchen Zugriff ein. Allerdings halten einige Experten diese Dementis nur für bedingt aussagekräftig, da gegebenenfalls richterliche Anordnungen auch einen weitgehend uneingeschränkten Zugang erzwingen könnten. Der britische Guardian berichtet zudem über ein weltweites Datensammelprogramm des NSA, das den Namen Boundless Informant trägt, und das in ganz erheblichem Umfang auf Daten im Ausland zugreift.

Bundesdatenschutzbeauftragter fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Peter Schaar, zeigt sich angesichts des Umfangs der Überwachungsmaßnahmen überrascht. In einem Interview mit dem WDR sprach er davon, dass diese fast als Totalüberwachung bezeichnet werden könnten. Zudem forderte er ein Einschreiten der Bundesregierung, die sich für den Stopp der Überwachungsprogramme einsetzen und dies auch auf höchster Ebene ansprechen solle.

Mittlerweile versuchen die US-Geheimdienste das Ausmaß der Datenüberwachung zu bagatellisieren. So sprach der Geheimdienstkoordinator James Clapper davon, dass PRISM lediglich ein internes Computerprogramm der Regierung sei, das im Rahmen des gesetzlich Erlaubten das Sammeln elektronischer Informationen bei der Auslandsaufklärung unterstütze.

Inzwischen hat sich der US-Amerikaner Edward Snowden in einem Interview mit dem Guardian als Whistleblower geoutet. Der Computerfachmann, der das Spähprogramm PRSIM enthüllt hat, war u. a. für den US-Geheimdienst NSA tätig.

Schlagworte zum Thema:  Datenschutz, Überwachung, Geheimdienst, Internet

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