25.07.2012 | Betriebssicherheitsverordnung

Nach erfolgreichen zehn Jahren stehen Änderungen an

Nach 10 Jahren: Reform der Betriebssicherheitsverordnung geplant
Bild: Haufe Online Redaktion

Vor fast zehn Jahren ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) erlassen worden. Was hat sie gebracht und wo muss sie weiterentwickelt werden? Darüber diskutierten Fachleute. Die Dokumentation der Veranstaltung ist nun veröffentlicht.

Der Ausschusses für Betriebssicherheit (ABS) sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatten zu der Veranstaltung eingeladen. Die Vorträge unter anderem von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), der Berufsgenossenschaft Holz und Metall, der Universitäten Halle-Wittenberg und Wuppertal gaben einen umfassenden Überblick.

Zu den Themen zählten:

  • Gefährdungsbeurteilung und Arbeitsmittel aus der Sicht der Überwachungsbehörde
  • Ergonomie und psychische Belastungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • Fortentwicklung des Anlagensicherheitsrechts

Der Beitrag aus dem Bundesministerium zum Schluss verdeutlichte den Änderungsbedarf der Betriebssicherheitsverordnung. Sie bedarf einer Rechts- und einer Strukturreform. Der Vortrag führte zig fachliche, rechtliche und strukturelle Probleme auf, die in der bestehenden Verordnung auftauchen. Hier einige Beispiele:

  • § 10 Prüfung der Arbeitsmittel beim Inverkehrbringen und § 14, Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme, überschneiden sich.
  • In § 15 Wiederkehrende Prüfungen, Absatz 17, steht, dass eine Behörde Fristen verlängern kann. Korrekt muss es aber heißen, dass der Betreiber die Fristverlängerung beantragen kann.
  • Zurzeit enthält die Verordnung keine Sonderregelungen für Prüfungen besonders gefährlicher Arbeitsmittel, außer für überwachungsbedürftige Anlagen.

Mit der Rechts- und Strukturreform will das Ministerium, dass die Betriebssicherheitsverordnung rechtlich einwandfrei, konkreter, besser verständlich und anwenderfreundlich wird.

Die Dokumentation der Fachveranstaltung "10 Jahre Betriebssicherheitsverordnung - die Zukunft liegt vor uns" enthält alle Vorträge.

Schlagworte zum Thema:  Arbeitsmittel, Maschine, Betriebssicherheitsverordnung

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