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Bundesregierung sieht Umsetzungsprobleme

Immer noch Probleme bei der Umsetzung von REACH
Bild: Haufe Online Redaktion

Bereits seit 2007 gibt es die Chemikalienrichtlinie REACH. Doch abgeschlossen ist die Aufbauphase noch nicht. Und so kommt es bei der Umsetzung noch zu Defiziten – etwa auf Landesebene. Die Bundesbehörden wollen den Akteuren mit gezielten Lösungen helfen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatten eine Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung der REACH-Verordnung an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort liegt nun vor. 

Probleme bei der Umsetzung

Bei der Unsetzung der Verordnung treten immer noch Probleme auf. In der Antwort der Bundesregierung steht unter anderem:

„... zeigen Erkenntnisse von Aufsichtsbehörden auf Landesebene, dass die Informationspflichten für besonders besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen nach Art. 33 REACH-VO teilweise nicht oder unzureichend erfüllt werden.“

Bundesbehörde soll gezielte Lösungen entwickeln

In Deutschland bewerten das Umweltbundesamt (UBA) das Risiko für die Umwelt, das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) die Gesundheitsgefahren und das Verbraucherrisiko und die Bundesanstalt für Arbeitschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) das Risiko am Arbeitsplatz. Zudem koordiniert die BAuA die Arbeit der drei Behörden. Nun sollen diese Bundesbehörden den betroffenen Akteuren Hilfestellung geben. Sie sollen Lösungen entwickeln und mit Publikationen, Veranstaltungen und Forschungsprojekten die Umsetzung gezielt unterstützen.

Theorie und Praxis

Für Hersteller zulassungspflichtiger Stoffe, aber auch für die nachgeschalteten Anwender, die selbst beabsichtigen, einen Zulassungsantrag zu stellen, gibt es bereits ausführliches Informationsmaterial von der BAuA.

Doch was auf dem Papier steht, ist noch lange nicht in der Praxis verwirklicht. So nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort als weiteren kritischen Punkt Umsetzungsschwierigkeiten im Bereich der Kommunikation innerhalb der Lieferkette. Außerdem sei in der Praxis das Instrument des erweiterten Sicherheitsdatenblatts für Gemische problematisch.

Die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage zur REACH-Verordnung kann im Internet abgerufen werden unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/095/1709524.pdf.

Schlagworte zum Thema:  REACH, Sicherheitsdatenblatt, Gefahrstoff

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