19.08.2013 | Industrieemissionen

EU-Richtlinie fordert Betreiber und Behörden zum Handeln auf

Große technische Anlagen unterliegen besonderen rechtlichen Anforderungen, z. B. zum Immissionsschutz.
Bild: Haufe Online Redaktion

Die seit Mai gültige neue EU-Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen beinhaltet strengere Vorgaben bei der Genehmigung, Überwachung und beim Rückbau von großen technischen Anlagen. Betreiber, aber auch Behörden sind in der Pflicht, diese Vorgaben umzusetzen.

Mit der Industrieemissionsrichtlinie wird der Gesundheits- und Umweltschutz weiter vereinheitlicht und gestärkt. So wurden etwa die zulässigen Grenzwerte für Staub und Stickstoffoxide deutlich gesenkt. Rund 9.000 Anlagen wie Kraftwerke, Raffinerien oder Anlagen von Metallerzeugern und Metallverarbeitern oder für die Nahrungs- und Futtermittelherstellung, aber auch Kläranlagen und Deponien sind davon betroffen.

Anforderungen und Pflichten für Betreiber durch die EU-Richtlinie über Industrieemissionen

Zu den wichtigsten Anforderungen und Pflichten auf Seiten der Betreiber zählen:

  • Die neuen Grenzwerte müssen eingehalten werden.
  • Bei Bedarf sind Messvorrichtungen nachzurüsten.
  • Dem Genehmigungsverfahren ist ein Bericht über den Ausgangszustand des Anlagengrundstücks anzuhängen.
  • Der Bericht ist der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
  • Das Anlagengrundstück muss in den Ausgangszustand zurückgeführt werden, wenn der Betrieb eingestellt wird.

Aufgaben der Behörden durch die EU-Richtlinie über Industrieemissionen

Auch von behördlicher Seite haben sich die Anforderungen verändert. Zu den neuen Aufgaben gehören unter anderem:

  • Die Genehmigungsauflagen sind regelmäßig zu überprüfen.
  • Die Auflagen müssen auf den neusten Stand gebracht werden.
  • Es ist ein verbindliches Überwachungsprogramm zu erstellen.
  • Die Betriebe sind regelmäßig zu überprüfen.

Externe Beratung zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen kann Sinn machen

Nicht nur Behörden können sich bei ihrer Arbeit von externen Experten unterstützen lassen. Auch für die betroffenen Unternehmen kann es Sinn machen, externe Experten hinzuzuziehen, wenn es darum geht, die Pflichten, die sich aus der Richtlinie ergeben, zu erfassen und umzusetzen.

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Schlagworte zum Thema:  Umweltschutz, Emission, Immission, Immissionsschutz

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